Sind Postliberale einfach verunsicherte Liberale? – von Jonas Junack

00:00:00: Sind postliberale einfach verunsicherte Liberale?

00:00:04: Der Postliberalismus ist im deutschen Mainstream angekommen.

00:00:08: An der politischen Orientierungslosigkeit wird das aber nichts ändern, denn selbst postliberelle Vordenker wissen noch nicht so recht was nach dem Liberalismus kommen soll.

00:00:18: von Jonas Junack.

00:00:21: Manchmal sind es Randnotizen die im politischen Tagesgeschäft untergehen zusammengenommen aber darauf hinweisen dass sich unter der Oberfläche etwas verschiebt.

00:00:30: Eine solche war das Positionspapier, dass der SPD-Parteistratege Benjamin Mikfeld Anfang März kurz nach der Wahlniederlage seiner Partei in Rheinland-Pfalz auf seiner Website veröffentlichte.

00:00:42: Es trägt den selbstbewussten Titel ein neues politisches Modell und fast wäre es in Vergessenheit geraten.

00:00:50: aber einen Satz daraus halt nach Die SPD müsse fortan alles daran setzen schrieb Mikfeld sich als postliberale Partei neu aufzustellen.

00:01:00: Wenige Wochen später fand die ehemalige Grünen-Chefin Riccarda Lang im Interview mit der Zeit ganz ähnliche Worte.

00:01:08: Entfremdung und Entwurzelung seien Krisensymptome der Moderne und des Liberalismus, sagte sie.

00:01:15: Es brauche daher weniger liberalen Individualismus und mehr Gemeinschaft, Zusammengehörigkeit und Kollektivität.

00:01:22: Fortan so lang gehe es um die Frage was nach dem Liberalismus komme.

00:01:29: Diese Randnotizen markieren den Zeitpunkt, an dem der Postliberalismus ins Zentrum der deutschen Parteien Demokratie einsickerte.

00:01:37: Seinen Vertretern ist es offenbar gelungen die Liberalismuskritik, die lange ein Dasein in den Fachzeitschriften und Internetforen politischer Randgruppen fristete im Mainstream zu verankern.

00:01:49: Die Frage lautet heute also nicht mehr ob der Post-Liberalismus Anhänger finden wird sondern was er leisten kann Und vor allem was nicht?

00:01:57: In den letzten Jahren, als der vermeintlich endgültige Sieg des Liberalismus ausgerufen war, dachte der Theologe John Milbank schon über sein Ende nach.

00:02:12: Aus seiner Vision einer Radical-Orthodoxie und dem Debatten seiner Glaubensbrüder schälte sich schon damals der Begriff des Postliberalismus heraus.

00:02:21: Doch erst heute – mehr als dreißig Jahre später – prägt er die politischen Gegenwartstiagnosen.

00:02:28: Sein Aufstieg begann Ende der Zwei-Tausendzehnerjahre in den Schreibstuben US-amerikanischer Intellektueller, gleichsam verwurzelt in der politischen Rechten wie in dem katholischen Kirchen des Landes.

00:02:40: Doch diesen entwuchs er schnell.

00:02:42: Neben dem US-Vizepräsidenten J. D. Vance fasziniert er heute auf beiden Seiten des Atlantiksteoretiker und Praktika aller politischen Lager.

00:02:52: Ein rasant wachsender Literaturkanon ist entstanden dessen Autoren sich explizit oder implizit mit postliberalen Thesen hervortun.

00:03:00: Diese reichen vom amerikanischen Politikwissenschaftler Patrick Denen über den britischen Theologen Adrian Papst bis zu den deutschen Politologen Philipp Manow, Pfeid Selk oder Ingolfur Blüdern.

00:03:12: Der gemeinsame Nenner aller postliberalen Ansätze ist ihre Krisendiagnose.

00:03:17: Seine Vertreter argumentieren dass der Liberalismus als politische und gesellschaftliche Ordnung kollabiere und das sein Niedergang nicht etwa das Ergebnis ihrer Kritik sondern die logische Folge seines Erfolgs sei.

00:03:29: Zwei Tausend Achtzehn schrieb der Rechtskatholik und postliberale Vordenker Patrick DeNeen, Der Liberalismus sei gescheitert weil er seinen Grundsätzen treu geblieben sei.

00:03:39: Die da wären ein Minimalstaat die Garantie der individuellen Freiheit des Einzelnen Und ein System aus Verträgen- und Rechtstexten die das Zusammenleben dieser einzelne Regeln möglichst ohne eine Idee vom guten Leben zu formulieren oder gar durchzusetzen wie es etwa religiöse oder sozialistische Gesellschaftsmodelle zu tun pflegen.

00:03:59: Die Folgen dieser Krise setzen sich, je nach Autor aus einer Auswahl folgender Symptome zusammen.

00:04:06: Enthemmter globalisierter Kapitalismus materielle und spirituelle Ungleichheit Auflösung sozialer Bindungen und Traditionen Entfremdung von Arbeiter und Arbeit sowie Eliten und Volk die Vereinheitlichung von Kultur und Kunst außerdem weniger Kinder und Ehen überhaupt der Niedergang der traditionellen Familie.

00:04:28: Eine weitere Folge ist der Zulauf populistischer und anti-liberaler Fraktionen, gegen die sich – wie Philipp Manow zeigt – liberale Demokratien abdichten.

00:04:39: Indem sie etwa die Kompetenzen von Verfassungsgerichten ausdehnen und zentrale politische Fragen somit der Entscheidungsgewalt des Volkes entziehen.

00:04:47: Ein Teufelskreis.

00:04:49: Liberale Demokratie werden autoritärer umso stärker ihre Bürger um ihre demokratischen Rechte kämpfen.

00:04:56: Ihren Hype verdanken die Liberalismus-Kritiker nicht zuletzt der Tatsache, dass das was gemeinhin als politisches Tagesgeschäft bezeichnet wird sie zuletzt immer wieder bestätigte.

00:05:08: Parteien und Politiker, die sich mal mehr Mal weniger offen gegen die liberale Demokratie stemmen Stellen in fast allen westlichen Staaten Regierungen oder führen Oppositionen an.

00:05:20: Wenn Sie Wahlen verlieren wie jüngst in Ungarn Viktor Orban dann weil diese zu einem Referendum über die liberale Demokratie als solches stilisiert werden.

00:05:29: Dabei sind turnusmäßige Urabstimmungen über den Liberalismus kein Beweis für seinen Sieg, sondern für seinen Überlebenskampf.

00:05:38: Die internationalen Institutionen der liberalen Ordnung wanken ebenfalls – Trumps zweite Amtszeit wird das transatlantische Bündnis, das Völkerrecht und womöglich die Dollarhegemonie in Scherben zurücklassen.

00:05:51: Auch die EU-Staaten haben sich verkeilt vor allem in der so zentralen Frage nach der Finanzierung gemeinsamer Schuldenpakete.

00:05:59: Dabei stellt er – alles andere als Liberale, chinesische Staatskapitalismus das europäische Wirtschaftsmodell mit seiner ureigenen Liebe zur restriktiven Finanzpolitik vor unlösbare Aufgaben.

00:06:11: Doch selbst wenn die Krisendiagnosen der Postliberalen den Realitätstest bestehen haben sie etwas Ermüdendes.

00:06:17: Denn viel interessanter ist die Frage was aus ihnen folgt?

00:06:21: Die Angst der Postliberalen.

00:06:25: Die Postliberalen verstehen sich sowohl als Überbringer der Botschaft vom Ende des Liberalismus, als auch als Verkünder einer Lehre die an dessen Stelle treten soll.

00:06:35: Schreiben die Politikwissenschaftler Veit Selck und Julian Nikolaj Hofmann, die am Arbeitsbereich politische Theorie- und Ideengeschichte der TU Darmstadt arbeiten – so etwas wie das intellektuelle Zentrum der hiesigen Postliberalismusdebatte?

00:06:49: Diese Lehre nimmt je nach Autor unterschiedliche Formen an Denn der Postliberalismus funktioniert als Sammelbegriff wie ein umgedrehter Trichter.

00:06:58: Hinein fließen die oben genannten Krisenmerkmale, heraus kommt ein Sammelsurium verschiedenster Ordnungsvorstellungen.

00:07:06: Sie unterscheiden sich sowohl darin – wie radikal – also auch darin wie konkret sie formuliert werden.

00:07:12: Einige sind gefärbt vom Rechtskatholizismus Andere von progressiven Ideen.

00:07:17: Manche widmen sich der Rechtsphilosophie Wieder andere üben sich in Medien und Technologiekritik.

00:07:23: Zwar beziehen sich postliberale Autoren immer wieder auf Karl Marx, aber von der langen Traditionslinie sozialistischer und marxistischer Liberalismuskritik grenzt sich der Postliberalismus bisher bewusst ab.

00:07:35: Die Lehrstelle merkt man den Debatten seiner Vertreter an.

00:07:39: Diese leuchten zwar die kulturellen und sozialen Krisenphänomene liberaler Gesellschaftsmodelle bis ins Letzte aus – widmen sich ihrer Ökonomie aber meist nur am Rande!

00:07:48: Obwohl schon Karl Polanyi erklärt hatte, dass diese untrennbar miteinander verwoben sind.

00:07:54: Und obwohl es gerade die liberale Wirtschaftspolitik ist, die in eine Festung aus Institutionen eingemauert wurde – aus der EU und den internationalen Finanzorganisationen tritt man nicht mal eben so aus!

00:08:06: Außerdem tun sich die Postliberalen trotz ihrer treffenden Kritik an der liberalen Ordnung schwer damit, eine andere vielleicht sogar bessere zu skizzieren.

00:08:16: Das Ergebnis sind ernüchternde Berichte von prominent besetzten Diskussionsveranstaltungen zum Postliberalismus.

00:08:24: Wie könnten mögliche alternative Entwürfe aussehen, fragte sich etwa ein Autor der FAZ während des Besuchs einer solchen Podiumsdebatte?

00:08:33: Er hatte so eben den Ausführungen postliberaler Vordenker wie Patrick DeNeen, Samuel Moyn und Adrian Papst gelauscht.

00:08:41: Eine zufriedenstellende Antwort bekam er nicht.

00:08:44: Sein Bericht schloss mit der Frage Ist der Sieg des westlichen Liberalismus im Jahr nineteenhundertneunzig womöglich so groß gewesen, dass es selbst im Augenblick seines möglichen Sturzes an zukunftsträchtigen Alternativen mangelt?

00:08:59: Zurück bleibt das dumpfe Gefühl, dass die Postliberalen ironischerweise einem der ältesten Mantren des Liberalismus auf den Leim gehen.

00:09:07: Dem von seiner Alternativlosigkeit!

00:09:10: Ist der Denkraum in dem sich die Post-Liberalen vorwagen zwischen all den Liberalen, Anti-Liberalen Nicht-liberalen und illiberalen Ansätzen, von denen sie sich mehr schlecht als recht abzugrenzen versuchen.

00:09:23: Möglicherweise zu eng um die Frage nach dem danach befriedigen zu beantworten?

00:09:28: Ja ist der Markt für Konzepte die sich nur ex negativo zum Liberalismus definieren nicht schon lange übersättigt?

00:09:36: Und wie nennt man eigentlich einen der zwar beteuert den Liberalismus überwinden zu wollen Sich aber selbst im Angesicht seiner tiefsten Krise keine bessere Ordnung vorstellen kann wenn nicht einen zutiefst verunsicherten Liberalen.

00:09:50: Wahrscheinlich ist diese Verunsicherung der Grund, weshalb der Postliberalismus so erfolgreich als ideologischer Schützengraben dient.

00:09:58: Liberalismuskritiker aller politischen Lager – selbst Sozialdemokraten und Grüne – feuern ihre Kritik ab, verschanzt hinter seinen Wellen ohne Gefahr zu laufen, selbst unter Beschuss zu geraten aber auch ohne Land zu gewinnen.

00:10:13: In diesem Sinne zeigt er Erfolg des Begriffs wie tief die Krise der liberalen Ordnung und ihrer Institutionen ist, sondern auch, wie sehr sich ihre Gegner immer noch vor ihren Klauen fürchten.

00:10:24: Dabei gilt – wer wirklich etwas ändern will muss aus der Deckung treten!