Sparen wie Mamdani – von Thomas Zimmermann

00:00:00: Sparen wie Mamdani.

00:00:03: Während die konservative Wirtschaftsministerin Reiche Millionen für Berater rausschmeißt, spart der sozialistische Bürgermeister Mamdni solche unnötigen Ausgaben ein.

00:00:12: Es ist Zeit für Die Linke den Spieß der Effizienz auf die Neoliberalen umzudrehen.

00:00:18: von Thomas Zimmermann.

00:00:21: Ein finanzpolitisches Klischee wird das Jahr two-tausend sechsundzwanzig garantiert überstehen – dass Regierungen allen voran, für die Zerstörung von Menschenleben Ressourcen zu mobilisieren bereit sind, die sie für die Verbesserung von Menschenleben niemals auch nur in Betracht ziehen würden.

00:00:38: So stellte Donald Trump kürzlich klar – wir führen Kriege!

00:00:42: Wir können uns nicht um Kinderbetreuung

00:00:44: kümmern.".

00:00:45: In den ersten Wochen des Iran-Kriegs ließen sich die USA ihre Kampfhandlungen durchschnittlich zwei Komma eins Milliarden Dollar am Tag kosten.

00:00:53: Nun will Trump das Militärbudget für twenty-sevenundzwanzig auf Eins Komma fünf Billionen Dollar erhöhen.

00:01:00: Man stelle sich vor, wie großzügig man für solche Summen Kinder betreuen könnte.

00:01:04: Doch ein anderes ähnlich festgefügtes Vorurteil beginnt – kaum merklich aber sicher – zu wackeln!

00:01:10: Das Klischee, wonach Sozialisten nicht mit Geld umgehen können, konservative aber schon….

00:01:16: Kürzlich sorgte Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche von der CDU für Empörung, als bekannt wurde dass sie Kernaufgaben ihres Ministeriums an ein privates Beratungsunternehmen outsourcen will was mehr als zwei Millionen Euro kosten könnte.

00:01:31: Eine Woche zuvor erklärte dagegen New York's sozialistischer Bürgermeister Zoran Mamdani Der Stadt unter anderem neun Millionen Dollar gespart zu haben indem er einen unnötigen Vertrag mit dem beratungsriesen McKinsi gekündigt hatte.

00:01:45: Während neoliberale unter verantwortungsvoller Haushaltsführung verstehen, dass man bei hilfsbedürftigen Knausern soll, bei Eliten aber spendabel sein darf, kehrt Mamdani die Logik um und stoppt unkontrollierte Geldflüsse in die Kassen privater Auftragnehmer während der andererseits gerade die Kinderbetreuung ausbaut.

00:02:02: In der Videobotschaft unterstrich er als jemand der zutiefst an die Verantwortung der Regierung glaubt für Menschen aus der Arbeiterklasse zu liefern halte ich es auch eine effiziente Regierung zu liefern, bei der jeder einzelne Dollar der bestmöglichen Verwendung zukommt.

00:02:19: Schon im Wahlkampf hatte Mamdani gefordert die Stadt müsse von ihrer Sucht nach Beratern und Auftragnehmern wegkommen.

00:02:26: So hatte der vorherige Bürgermeister McKinsey etwa auch damit beauftragt, eine Lösung für das Abfallproblem der Stadt zu finden.

00:02:33: Das Ergebnis war eine Mülltonne die aussieht wie eine ganz normale Mülltone funktioniert wie eine ganze normale Mühltonne deren Konzeption aber eins Komma sechs Millionen Dollar gekostet hat.

00:02:44: Die Top Management Beratung die Reiche nun für ihr Ministerium einkaufen will soll laut Ausschreibung neben telefonischer ad hoc Beratungen und Workshops Ganz viel Text generieren von kurzen schriftlichen Ausarbeitungen, insbesondere Erstellung von Kurzanalysen, Steckbriefen, Handlungsempfehlungen und Präsentationsunterlagen bis hin zu umfassenderen schriftliche Ausarbeitung ins besondere strategische Grundlagen, Handreichungen und Dokumentationen.

00:03:13: In unserem glorreichen KI-Zeitalter muss man leider unterstellen das nicht wenig Beratungsslop darunter sein wird.

00:03:20: Erinnert sei an einen Fall aus Australien aus dem vergangenen Jahr, bei dem herauskam, dass die Beratungsfirma Deloitteinen vierhundertvierzichttausend Dollar teuren Bericht für die Regierung mithilfe von K.Eimper erstellt hatte, hallucinierte Quellen inklusive.

00:03:34: Das muss diese sagenumwobene Kosteneffizienz im Privatsektor sein.

00:03:39: Entgegen der neoliberalen Propaganda fällt die Privatisierung öffentliche Aufgaben in der Regel nicht günstiger sondern teurer aus.

00:03:47: Dass man folglich Souveränität zurückerlangen und zugleich Geld sparen kann, indem man Kompetenzen wieder in den Staat insorzt hat Mamdani nicht als Erster entdeckt.

00:03:57: Vorgemacht haben es zuletzt Andrés Manuel López Obrador und Claudia Scheinbaum der vorige Präsident- und die aktuelle Präsidentin Mexikos, die zuvor beide als Bürgermeister von Mexico stattgedient haben.

00:04:10: Doch während diesseits des Atlantiks selbst unter Linken zum Teil noch nicht angekommen ist dass in Mexiko etwas politisch Interessantes vor sich geht, ist Mamdani als Bürgermeister von New York eine internationale Sensation geworden und bietet eine erneute Gelegenheit den Spieß der Effizienz auf die Neoliberalen umzudrehen.

00:04:28: In Berlin rechnet sich Die Linkspartei einige Chancen aus bei der Wahl im September mit Elif Ehralp das Bürgemeisteramt zu erringen.

00:04:36: Parteienterne Stimmen, die eine Regierungsübernahme skeptisch sehen begründen dies unter anderem mit der schlechten Haushaltslage des Landes Berlin.

00:04:44: Meint die Linke es ernst, damit sich ein Beispiel an Mamdani zu nehmen sollte sie jetzt auskundschaften wo der Berliner Senat zu viel Geld für Sachen und Leistungen ausgibt, die der Bevölkerung nichts bringen.

00:04:56: Und Kampagne dagegen machen!

00:04:58: Dafür zu sorgen dass das Geld der öffentliche Hand keine Auftragnehmer bereichert und auch nicht in Behörden versickert sondern in Form nützlicher Leistungen bei den Menschen ankommt ist eine würdige Ambition für eine Linke des XXI Jahrhunderts.