Woran der Orbánismus gescheitert ist – von David Broder

00:00:00: Woran der Orbanismus gescheitert ist.

00:00:04: Viktor Orbán hatte Erfolg, als er die Rede von traditionellen ungarischen Werten mit einem wirtschaftlichen Wohlstandsversprechen verband.

00:00:11: Jetzt – da er keine ökonomischen Verbesserungen vorweisen konnte – reichte Kulturkampf allein nicht mehr zum Wahlsieg!

00:00:25: Als Reaktion auf Viktor Orbans Niederlage bei den ungarischen Wahlen am Sonntag betonten viele seiner Freunde aus dem Ausland, er habe trotzdem gute Arbeit geleistet.

00:00:35: Jordan Bardella, Vorsitzender des französischen Rassemblements Nationale schrieb, Orban habe Ungarns wirtschaftlichen Aufschwung vorangetrieben eine Familienpolitik gefördert die zur Stabilisierung der Geburtenrate beitrug und die Grenzen seines Landes sowie Europas gegen Migration verteidigt.

00:00:53: Der niederländische Nationalist Gerd Wilders kommentierte, Orban sei der einzige Politiker in der EU mit Eiern.

00:01:01: Andere behaupteten mit dem Eingeständnis seiner Niederlage habe Orban bewiesen dass er ein echter Demokrat sei.

00:01:07: Viele Medienberichte konzentrieren sich derweil auf Orbans autoritäre Machtausübung inklusive Reformen des ungarischen Grundgesetzes oder die gezielte Besetzung des Verfassungsgerichts.

00:01:20: Der Einfluss seiner Partei Fides auf die öffentlichen Medien und das Bildungssystem waren weitere Themen.

00:01:26: Und für Orban ein wichtiges Instrument zur öffentlichen Meinungsbildung.

00:01:31: Das Modell Orban liefert nicht mehr.

00:01:34: Nun ist Orban abgewählt worden.

00:01:36: Dabei hat sich gezeigt, dass er sich auf eine quasi organische Art von Unterstützung verlassen hatte Die inzwischen erschöpft ist Denn während die Wahlbeteiligung am Sonntag stark nach oben ging Schrumpfte die Unterstützung für seine Partei deutlich von drei Komma Eins auf zwei Komma Drei Millionen Stimmen.

00:01:54: In einem Artikel vor der Wahl habe ich beschrieben, wie Orban eine arbeitsorientierte Gesellschaft und eine Aufschaffung von Arbeitsplätzen basierende Wirtschaft versprochen hatte.

00:02:04: Nach der Wirtschaftskrise Zwei Tausend Acht argumentierte er Die ungarische Bevölkerung werde durch Arbeit selbstständiger als wenn sie auf Kredite oder Sozialleistungen angewiesen wäre.

00:02:15: Bei jüngsten Wahlkampfveranstaltungen betonte Orban mehrfach, die Zahl der Arbeitsplätze seit seiner Rückkehr ins Amt zehnt sei um mehr als eine Million gestiegen.

00:02:25: Offizielle Daten zeigen vielmehr einen Anstieg von rund siebenhundertfünfzigtausend.

00:02:30: Tatsächlich hatte es in dieser Hinsicht bis zur Wahl zweitausendzweiundzwanzig rasche Fortschritte gegeben.

00:02:35: In den vier Jahren danach herrschte aber weitgehend Stillstand.

00:02:39: Die Pandemie und Russlands Invasion in der Ukraine schadeten diesem Gesellschaftsvertrag, auf dem die Orbanomics basierten.

00:02:47: Wie David Karras hervorhebt konzentrierte sich Orbans Rhetorik nach der Krise von VIII auf die Wiedererlangung der ungarischen Souveränität.

00:02:57: Faktisch blieb der nationale Beschäftigungsplan aber von ausländischen Direktinvestitionen abhängig.

00:03:03: Das ungarische Wirtschaftsmodell war auf deutsche Automobilfirmen und chinesische Batteriehersteller angewiesen.

00:03:10: Orbans Regierungspolitik zielte nicht darauf ab, die Rechte der Arbeiterschaft zu stärken sondern darauf einen für multinationale private Investoren attraktiven Niedriglohnsektor aufzubauen.

00:03:22: Dieses Modell blieb anfällig für Shocks von außen – vom Druck der EU aber auch von Trump in Bezug auf russisches Gas bis hin zur jüngsten Kriegstreiberei der USA und Israels.

00:03:34: Reine Wirtschaftsdaten sind nicht die einzige Schlüssel, um Orbans Niederlage zu verstehen.

00:03:39: Die Tatsache dass der Wahlsieger Peter Magier ursprünglich aus Orbans Fides stammt bevor er dazu beitrug einen der größten Skandale in der Partei aufzudecken –die staatliche Vertuschung von sexuellem Kindesmissbrauch- belegt das die einstige moralische Autorität der Parte seit längerem bröckelt.

00:03:56: Dennoch lassen sich Orbans Aufstieg und Niedergang im Grunde auf Parameter zurückführen, die auch zum Verständnis anderer Kontexte nützlich sind.

00:04:05: Der ungarische Rechtspolitiker hatte erfolgreich eine neue Wählerschaft aufgebaut, die die Mittelschicht sowie die Arbeiterklasse umfasste und sogar einen großen Anteil der Stimmen ethnischer Minderheiten integrieren konnte.

00:04:18: Doch letztendlich ist das Vertrauen dieser Anhänger in ihn zerstört worden – Eine konservative Utopie?

00:04:27: Orbans internationale Bewunderer liebten das Narrativ hinter seinen früheren Erfolgen.

00:04:32: Seine Schimpftiraden gegen Globalisten und seine Versprechen, die nationale Souveränität gegen den Neoliberalismus zu verteidigen boten Rechtsradikalen anderswo eine inspirierend heroische Geschichte für ihre eigenen Kämpfe.

00:04:45: Hier ging es um einen Zivilisationskrieg gegen die dunklen Bedrohungen für den Westen.

00:04:50: Bei rechtskonservativen Think Tank Treffen beeindruckte Orban das ausländische Publikum, in dem er sich als David darstellte der gegen globalistische Goliaths wie George Soros die Kultur Marxisten oder auch die Finanzwelt ankämpft.

00:05:05: Orban schien die antikommunistische Revolution von neunzehnhundertneinundachtzig erneut ausfechten zu wollen und bot anderen Rechten in diesem Krieg einen Platz an seiner Seite an.

00:05:15: War Orbans Ungarn eine konservative Utopie?

00:05:19: Die ausländischen Fans des Orbanismus ließen sich offenbar leicht von Plakaten am Budapester Flughafen beeindrucken, die Ungarns familienfreundliche Politik und die Sicherheit in der Innenstadt priesen.

00:05:30: Allerdings konnte ein Besuch bei Treffen in den Touristenvierteln der Hauptstadt – die seit zwei Tausend neunzehn von einem grünen Bürgermeister regiert wird – stets nur ein eingeschränktes Verständnis des tatsächlichen Orbanismos vermitteln.

00:05:43: Der Bauboom und die steigenden Beschäftigungszahlen in der Roma-Bevölkerung trugen sicherlich mehr zu Orbans Unterstützung bei als rechte Studierende, die sich für den konservativen Ideologen Rogers Crouton begeistern.

00:05:55: In der Praxis konnten sie von rechten hochgelobten geburtenfördernden Maßnahmen wie Steuererleichterungen für Familien kaum etwas gegen den seit langem anhaltenden Geburtenrückgang ausrichten.

00:06:06: Im Vorfeld der jüngsten Wahl schien es, als könne Orban nur noch auf Kulturkampf setzen.

00:06:11: Dafür gab es Unterstützung von Donald Trump und JD Vance.

00:06:15: Im Gegensatz dazu wurden konkrete Probleme wie der schlechte Zustand des öffentlichen Gesundheitswesens, die Trendwende in der Wirtschaft zu peinlichen Diskussionsthemen für den vermeintlich starken Mann Ungarns.

00:06:27: Seine Bemühungen mag ja als Handlanger der EU-Kommission oder des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelensky darzustellen mögen den harten Kern der Fidesd Anhängerschaft mobilisiert haben.

00:06:38: Mit Blick auf die Sorgen und Anliegen, die die meisten Wählerinnen und Wähler zu ihrer Entscheidung bewegten waren sie hingegen nicht relevant.

00:06:47: Diese Wahl ist kein radikaler Bruch.

00:06:51: Dass es Orban nicht gelungen ist Magier als gefährlichen Radikalien darzustellen weist auf einen weiteren Aspekt hin.

00:06:57: Dieses Wahlergebnis bedeutet keinen drastischen Wandel in der ungarischen Politik.

00:07:03: In seinem eigenen Wahlkampf blieb er eng an diversen Versprechen von Fides, insbesondere in Bezug auf Sozialpolitik und Migration.

00:07:12: Lediglich beim Verhältnis zur EU mag es eine deutlichere Verschiebung geben – weniger weil Orban sich der fast unionsweiten Tendenz zu höheren Rüstungsausgaben widersetzt hätte — diese wurde von ihm unterstützt -, sondern insofern dass EU-Hilfen für die Ukraine nun weniger häufig vom Budapest aus blockiert werden

00:07:31: dürften.".

00:07:32: Magias Erfolg könnte als Beleg für ein Argument verstanden werden, das in Publikationen wie Jacobin oft kritisiert wurde.

00:07:39: Dass man die radikale Rechte besiegt, indem man als Moderate kompetente Alternative auftritt und die Mitte abholt.

00:07:47: Im Vorfeld der jüngsten Wahlen gelang es Magias konservativer Partei Tissa tatsächlich den liberal bis links-liberalen Raum für sich zu vereinnahmen während unangenehme Konfliktthemen wie das Verbot der Pride in Budapest erfolgreich umschifft werden konnten.

00:08:01: Zeitgleich setzte Magier weiterhin auf eine strikteinwanderungskritische Linie.

00:08:06: Der Orbanismus hatte seinen Wählerinnen und Wählern einen Weg zum Mittelschichtwohlstand versprochen, und genau in diesem Sinne haben sich viele von ihnen nun Tissa zugewandt.

00:08:15: Doch Orbans Auf- und Abstieg zeigt auch die Grenzen eines zentristischen Kurses auf!

00:08:20: Wie andere rechtspopulistische Kräfte gewann Fides als es der Partei gelang mit einem Versprechen auf wirtschaftlichen Aufschwung ihre Wählerbasis zu erweitern Als der Orbanismus mit dem vermeintlichen Ziel, sich dem Neoliberalismus zu widersetzen und Arbeitsplätze zu schaffen auf den Plan trat, funktionierte das insbesondere aufgrund der Misserfolge der Regierungen aus der Finanzkrisezeit die von den Sozialdemokraten und ihren zentristischen Verbündeten geführt wurden.

00:08:48: Magia gewann am vergangenen Wochenende nicht nur weil er kompetenter als der Amtsinhaber wirkte sondern weil Orbans Modell der arbeitsbasierten Wirtschaft nach sechzehn Jahren endgültig ausgereizt war.

00:09:00: Einige ungarische Sozialistinnen und Sozialisten, mit denen ich während des Wahlkampf sprach waren nicht sonderlich begeistert davon für das kleinere Übel stimmen zu müssen.

00:09:10: Doch alle waren froh über Orbans Niederlage.

00:09:13: Es ist klar dass der Sieg Magias weder einen sofortigen Wandel bringen wird noch auch nur die Aussicht darauf bietet.

00:09:19: Die globalen Erschütterungen die dazu beigetragen haben Orbans Modell zu Fall zu bringen verschärfen sich eher als dass sie nachlassen Und dass diese Niederlage Trump zügeln wird scheint unwahrscheinlich.

00:09:31: Immerhin haben die ungarischen Wahlen einen Beleg für die Holheit eines arbeiterfreundlichen Konservatismus sowie einen Rückschlag für eine der wichtigsten Zentren der heutigen nationalistischen Internationale geliefert.