Ramstein könnte auch ein ziviles Logistik­drehkreuz sein – von Jens Schwaab

00:00:00: Rammstein könnte auch ein ziviles Logistikdrehkreuz sein.

00:00:04: Die Rammsteinerbase fungiert als Drehkreuze für amerikanische Angriffe auf den Iran und macht die Westpfalz wirtschaftlich abhängig vom US-Imperialismus, doch das muss nicht so bleiben – eine zivile Nutzung ist möglich!

00:00:18: Von Jens Schwab.

00:00:21: Seit Beginn des Krieges gegen den Iran brummt es im Minutentakt über den Köpfen.

00:00:26: Schwere Transporter der US Air Force fliegen tief über Rheinland Pfalsken.

00:00:30: Osten.

00:00:31: Ohne Rammstein kein Iran-Krieg, titelte eine pfälzische Regionalzeitung vor wenigen Wochen.

00:00:37: Und die Analyse ist korrekt!

00:00:39: Die in der westfalls gelegene Ramstein Air Base ist die größte Militärbasis der US Air Force außerhalb der Vereinigten Staaten und für Operationen in Westasien von entscheidender Bedeutung.

00:00:50: War der Standort bereits das logistische Rückgrat im Afghanistan Krieg so fungiert er auch im aktuellen völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran als unverzichtbare Drehscheibe für Truppen und Material, völkerrechtliche Grauzonen- und juristische Sackgassen.

00:01:08: Immer wieder Flammen in Deutschland debatten darüber auf, inwiefern Rammstein US-amerikanische Kriegsverbrechen nicht nur unterstützt sondern erst ermöglicht.

00:01:17: Bereits aus dem Jahr im Jahr ist es immer noch so, dass die Menschenrechtsorganisation ECCHR, die Bundesregierung nachdem ihre Angehörigen zwölf durch US-Dronen getötet worden waren.

00:01:33: Die Steuerung dieser Drohnen erfolgte technisch über Rammstein.

00:01:37: Das Verfahren endete erst letztes Jahr vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Abweisung der Klage.

00:01:42: Die Begründung?

00:01:44: Es bestünde kein ausreichender Zusammenhang zwischen deutschem Regierungshandeln und den Dronenangriffen und das, obwohl Berlin bereits Jahrzehntein über den Bau von Satelliten-Relais zur Steuerung waffenfähiger Drohnen informiert worden war.

00:01:58: Doch auch jenseits der Dronenkriege agieren die USA auf deutschem Boden weitgehend entkoppelt von hiesiger Souveränität.

00:02:05: Ob die mutmaßlichen Waffenlieferungen an syrische Rebellen im Jahr zweitausendfünfzehn oder die völkerrechtlich fragwürdigen Einsätze der Gegenwart – Rammstein genießt einen Status, der dem einer Botschaft ähnelt!

00:02:18: Deutsche Politikerinnen und Behördenvertreter dürfen das Gelände nur mit expliziter Erlaubnis betreten.

00:02:24: Diese juristische Entkoppelung zeigt sich auch im Privaten, als in den Jahren ist ein US-Soldat aus Spang-Dalem einen Vierundzwanzigjährigen auf einer Kirmis in Wittlich erstach sprach ihn ein internes US-Militärgericht frei.

00:02:38: Die Bundesregierung nimmt solche Souveränitätsverluste meist einfach axelzuckend hin.

00:02:44: Wirtschaft gegen Moral.

00:02:47: Dabei gäbe es durchaus politischen Spielraum.

00:02:50: Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez machte es unlängst vor, er untersagte den USA die Nutzung an der lusischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran.

00:03:00: Die dort stationierten Tankflugzeuge starten nun stattdessen von Rammstein aus.

00:03:04: Die Ausgangslage ist klar – wer es mit dem Völkerrecht ernst meint müsste die Nitzung des Standorts für Angriffskriege unterbinden.

00:03:12: Doch die Forderung Rammstein zu schließen stößt nicht nur auf die Kritik transatlantisch orientierter Politikerinnen und Politiker, sondern erzeugt auch eine ganz existenzielle Angst bei den Menschen vor Ort.

00:03:23: Die Westfals ist einer der wirtschaftlich schwächsten Regionen des Landes.

00:03:28: Tausende Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt an der Airbase.

00:03:32: Ein plötzlicher Abzug wäre ohne Plan B eine soziale Katastrophe.

00:03:37: Die Frage ist jedoch, wie nachhaltig ist es die wirtschaftliche Zukunft einer gesamten Region an den US-Imperialismus zu binden?

00:03:44: Die Jobs sind ohnehin nicht sicher.

00:03:46: Schon in seiner ersten Amtszeit drohte Trump mit dem Truppenabzug und erst kürzlich musste die Bundesregierung bei den Gehältern deutscher Zivilbeschäftigter einspringen weil in den USA ein Government Shutdown die Auszahlungen blockierte.

00:04:02: Eine Vision für die Westpfalz.

00:04:08: Eine Transformation des Standorts zur zivilen Nutzung, eine klassische Rüstungskonversion müsste nicht in Massenentlassungen enden.

00:04:16: Im Gegenteil – Rammstein liegt im Herzen Europas und verfügt über eine hervorragende Autobahnanbindung.

00:04:23: Es ist durchaus denkbar aus der Basis ein internationales Logistikdrehkreuz für Waren statt für Waffen zu machen.

00:04:29: Die Lagerkapazitäten sind vorhanden, die Fachkräfte vor Ort.

00:04:33: Zudem böte das Areal in Kooperation mit der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität, RPTU – in Kaiserslautern ideale Bedingungen für die Luft und Raumfahrtforschung.

00:04:44: Freilich braucht ein solches Infrastrukturprojekt massiven politischen Willen und öffentliche Investitionen.

00:04:50: Doch nach der Landtagswahl im März und der bevorstehenden Bildung einer großen Koalition unter einem CDU-Ministerpräsidenten Gordon Schneider mit zwei Drittelmehrheit sind solche Visionen in weite Ferne gerückt.

00:05:03: Es ist wohl kaum ein Zufall, dass gerade in dieser von Abhängigkeit und Zukunftsangst geprägten Region die AfD-Rekordergebnisse einfährt, während die etablierte Politik star am Status quo festhält.

00:05:16: Die Schließung von Rammstein ist keine utopische Träumerei – und erst recht kein Todesstoß für die Westpfalz!

00:05:22: Sie wäre der notwendige Schritt aus der wirtschaftlichen Abhängkeit von Washingtonskriegen hin zu einem souveränen, zivilen und zuverlässigen Motor für die gesamte Region.