Wer keine Visionen hat, braucht auch keinen Arzt mehr – von Otmar Tibes

00:00:00: Wer keine Visionen hat, braucht auch keinen Arzt mehr.

00:00:04: Das Problem der SPD liegt tiefer als die hundertste Beschwörung der arbeitenden Mitte und ein neues Grundsatzprogramm reichen können.

00:00:12: Will sie überleben, muss sie die Sozialdemokratie neu erfinden – und das braucht länger als bis zur nächsten Wahl von Ottmatibis.

00:00:22: Es gibt politische Niederlagen, die eine Partei erschüttern Und es gibt solche, die sie nicht versteht.

00:00:28: Letztere sind die Gefährlicheren Denn wenn eine Partai die Gründe ihres Scheitern verkennt So läuft sie Gefahr den falschen Kurs, um so entschlossener fortzusetzen und damit noch tiefer in die Krise zu sinken.

00:00:39: Dieses Schicksal hat zuletzt die FDP ereilt.

00:00:43: Ihr Ausscheiden aus dem Bundestag-Zweitausendfünfundzwanzig nahmen Sie nicht zum Anlass für eine Kurskorrektur.

00:00:49: Stattdessen hielt sie an der Hoffnung fest – ihr Kurs werde sie bei konsequenterer Umsetzung wieder aus der Krise hinaus führen!

00:00:56: Die Ergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben diese Hoffnung zunichte gemacht.

00:01:01: In beiden Ländern ist die FDP an der Fünfprozent-Hürde gescheitert.

00:01:05: Der Versuch, durch ideologische Radikalisierung verlorenes Terrain zurückzugewinnen hat sich als Sackgasse erwiesen.

00:01:12: Doch auch die SPD befindet sich in einer Dauerkrise.

00:01:15: Ihre Ergebnisse bei den Landtagswahlen sind als deutliches Warnsignal zu verstehen.

00:01:20: In Baden-Württemberg gelang der Wiedereinzug in den Landtag mit fünf Komma fünf Prozent nur denkbar knapp.

00:01:26: In Rheinland-Pfalz verlor sie die Wahl trotz eines vergleichsweise populären amtierenden Ministerpräsidenten.

00:01:32: Das hierbei der negative Bundestrend eine entscheidende Rolle spielte, verweist auf ein tiefer liegendes Problem.

00:01:39: Die Krise der SPD ist nicht primär eine Frage einzelner politischer oder personeller Entscheidungen sondern Ausdruck ideologischer Flexibilisierung bis hin zur Orientierungslosigkeit.

00:01:55: Vor diesem Hintergrund überrascht es kaum, dass innerhalb der Partei erneut eine Richtungsdebatte eingesetzt hat.

00:02:01: Dabei wird aus Teilen der SPD die Forderung erhoben man müsse sich wieder stärker an der sogenannten arbeitenden Mitte orientieren.

00:02:09: Dieser Begriff ist jedoch alles andere als eindeutig.

00:02:12: Er selbst ist Gegenstand eines politischen Deutungskampfes.

00:02:16: In einem klassischen sozialdemokratischen Sinne würde die arbeitende Mitte all jene umfassen, der diese Unsicherheit kollektiv absichert und die Verhandlungsmacht der Beschäftigten stärkt.

00:02:51: Demgegenüber hat sich in den vergangenen Jahren ein anderes Verständnis der arbeitenden Mitte etabliert.

00:02:57: In der politischen Rhetorik konservativer- und rechtspopulistischer Akteure wird die Gesellschaft zunehmend entlang einer moralisierten Unterscheidung zwischen Leistungsträgern und Totalverweigerern strukturiert.

00:03:09: Erwerbslosigkeit erscheint in diesem Deutungsrahmen nicht mehr als soziales Risiko, sondern als individuelles Fehlverhalten.

00:03:17: Sozialstaatliche Leistungen werden delegitimiert, indem sie als ungerechtfertigte Transfers an vermeintliche Totalverweigerer dargestellt werden.

00:03:26: Konservative und rechtspopulistische Kräfte haben es mit dieser Rhetorik geschafft die Deutungsohheit über zentrale sozialpolitische Fragen zu gewinnen.

00:03:38: Diese diskursive Verschiebung ist von erheblicher politischer Bedeutung.

00:03:42: Sie hat nicht nur den Deutungsrahmen verändert, innerhalb dessen über Sozialpolitik gesprochen wird sondern auch die strategischen Handlungsspielräume der Parteien neu definiert.

00:03:52: Realpolitische Profillosigkeit Auf diese Verschieben hat die SPD nicht mit einer offensiven Gegenstrategie reagiert Sondern mit defensiver Anpassungsstrategies.

00:04:04: Bereits in den Jahren der Ampelkoalition war eine solche Tendenz erkennbar.

00:04:09: In der Migrationspolitik verschärfte sich der Ton, in der Sozialpolitik wuchs die Bereitschaft wieder stärker auf Sanktionen zu setzen.

00:04:17: Diese Verschiebung folgte einem impliziten strategischen Kalkül.

00:04:21: In einem politischen Umfeld das sich zunehmend nach rechts bewegt muss man ebenfalls nach rechts rücken um Mehrheiten zu sichern.

00:04:28: Im politischen Alltagshaggon nennt man das Realpolitik.

00:04:32: doch gerade ihre vermeintliche Nüchternheit verdeckt ihren problematischen Kern Denn sie setzt voraus, dass politische Mehrheiten primär durch Anpassung an bestehende Kräfteverhältnisse gewonnen werden können.

00:04:43: Sie unterschätzt dabei die Möglichkeit und die Notwendigkeit diese Kräfteverhältnisse selbst zu verändern.

00:04:50: Die Bilanz des bisherigen Kurses fällt entsprechend negativ aus.

00:04:54: Die SPD hat die Bundestagswahl-Zweitausendfünfundzwanzig nicht nur verloren sondern ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik eingefahren.

00:05:03: Ein Kurswechsel blieb jedoch aus.

00:05:05: Stattdessen wurde der eingeschlagene Kurs fortgesetzt, nunmehr ergänzt durch den Versuch sich nach rechts zu öffnen und gleichzeitig ein erkennbares soziales Profil zu bewahren.

00:05:15: In der Migrations- und Sozialpolitik positionierte sich die SPD restriktiver als zuvor während sie an klassischen Umverteilungsforderungen in der Steuerpolitik festhielt und für eine Reform der Schuldenbremse eintrat.

00:05:29: Diese Synthese erhielt den Namen Partei der Arbeit Doch sie hat kein klares politisches Profil erzeugt, stattdessen wirkt sie nach außen eher diffus und unentschlossen.

00:05:39: Seit Monaten stagniert die Partei in Umfragen bei Werten um die fünfzehn Prozent – teils auch darunter!

00:05:45: Die schwachen Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind vor diesem Hintergrund keine Ausreißer sondern die Folge eines lang anhaltenden Trends.

00:05:54: Angesichts dieser Bilanz lautet die zentrale Frage warum die Parteiführung an ihrem Kurs festhält.

00:06:01: Die Koalition ist nicht das Hauptproblem.

00:06:05: Ein Teil der Antwort liegt zweifellos darin, dass die SPD im Bund mit der Union regiert und politisch anschlussfähig an den Koalitionspartner bleiben muss.

00:06:14: In einer Regierung mit einem Bundeskanzler Friedrich Merz sind die Möglichkeiten eigenständige sozialdemokratische Politik zu betreiben jedoch besonders begrenzt.

00:06:23: Steuererhöhungen für Superreiche wird es mit Merz kaum geben.

00:06:28: Auch die geplanten Reformen in der Rentenpolitik tragen eher die Handschrift der Union.

00:06:33: Die SPD agiert also in einem politischen Korsett, das ihren Handlungsspielraum eher einschränkt.

00:06:39: Doch diese Erklärung greift zu kurz – sie verweist auf äußere Zwänge, erklärt aber nicht das innere Problem der Partei.

00:06:46: Dieses liegt in einem Mangel an politischer Vorstellungskraft.

00:06:49: Die SPD verfügt gegenwärtig über keine Vorstellung davon wie sie die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik gestalten will.

00:06:58: Stattdessen orientiert sie sich am vorherrschenden politischen Klima und dieses wird seit Jahren von gegnerischen Kräften geprägt.

00:07:05: Aus dieser Konstellation ergibt sich ein strukturelles Dilemma.

00:07:09: Die SPD übernimmt in gemäßigter Form Positionen, die konservative oder rechtspopulistische Parteien viel glaubwürdiger vertreten.

00:07:17: Sie erscheint dabei als sekundärer Akteur der politische Trends aufgreift statt selbst welche zu setzen.

00:07:23: Damit verliert die Partei nicht nur an Profil, sondern auch an politischer Wirksamkeit.

00:07:29: Der Unterschied zwischen einer wirksamen Strategie und bloßer taktische Anpassung ist fundamental.

00:07:34: Eine Partei, die über eine eigene Vision verfügt kann politische Orientierung stiften, gesellschaftliche Kräfte vereinigen und neue Dynamiken erzeugen.

00:07:43: Eine Party ohne Vision kann das nicht – sie bleibt reaktiv und defensiv!

00:07:48: In genau dieser Position befindet sich die SPD gegenwärtig.

00:07:52: Sie ist nicht in der Lage, den politischen Diskurs aktiv zu gestalten sondern orientiert sich an jenen Kräften die ihn dominieren.

00:08:00: Und das hat seinen Preis!

00:08:02: In dem Maße indem sich die Partei am politischen Gegner orientiert verliert sie selbst an Kontur.

00:08:08: Die gleichzeitig Bewegung nach links bei der Vermögenssteuer und höheren Erbschaftssteuer etwa Bei der Abschiebepolitik und Sanktionen in der Grundsicherung führt nicht zu einer produktiven Synthese, sondern zu einem Verlust politischer Identität.

00:08:23: Die SPD erscheint als eine Partei die vieles sein will aber nichts mehr.

00:08:27: eindeutig ist Sie ist nicht mehr wirklich SPD Aber sie isst auch nicht Union oder Linkspartei.

00:08:34: Was also ist sie?

00:08:36: Solange diese Frage unbeantwortet bleibt kann sie keine eigene Strategie entwickeln.

00:08:41: Strategien setzen Zielvorstellungen voraus.

00:08:44: Wer nicht weiß, wohin er will kann auch keinen Weg dorthin bestimmen.

00:08:49: Helmut Schmidt vom Kopf auf die Füße stellen.

00:08:53: In diesem Zusammenhang gewinnt das alte Diktum von Helmut Schmitt eine neue Bedeutung.

00:08:58: Wer Visionen hat soll zum Arzt gehen lautete sein berühmter Satz.

00:09:03: Für die gegenwärtige Lage der SPD gilt das Gegenteil wer keine Vision mehr hat braucht auch keinen Arzt denn er liegt bereits auf dem Sterbebett.

00:09:12: Gemeint ist damit nicht dass Politik aus Luftschlössern bestehen soll.

00:09:16: Gemeint ist, dass der Verlust politischer Vorstellungskraft fatal ist.

00:09:20: Eine Zeit lang lässt sich der Mangel an Vorstellungскraft durch strategische Anpassung verdecken.

00:09:25: Anpassungen ist jedoch nie ein Zeichen von politischer Stärke sondern von politisch Schwäche.

00:09:31: Sie isst dann opportun wenn man anschlussfähig an einen Diskursklima bleiben muss das andere dominieren.

00:09:37: Hat man aber kein Gegennarrativ, mit dem man diese dominierenden Kräfte herausfordern könnte bleibt nichts anderes übrig als sich dem herrschenden Klima anzupassen.

00:09:47: Generalsekretär Tim Klüssendorf hat völlig recht wenn er fordert die SPD müsse wieder in die Offensive kommen.

00:09:53: doch dieser Appell muss folgenlos bleiben so lange es an einer Vision und einem tragfähigen Gegennarrativ fehlt mit dem die SPD überhaupt um politische Deutungshoheit kämpfen könnte.

00:10:04: Ohne diese elementaren Mittel bleibt der SPD gar nichts anderes übrig, als ihren gegenwärtigen Kurs fortzusetzen.

00:10:11: Sie tut das nicht aus innerer Überzeugung sondern aus Mangel an Alternativen.

00:10:16: Das Ergebnis ist ebenso schmerzhaft wie vorhersehbar sinkende oder bestenfalls stagnierende Umfragewerte weitere Stimmenverluste und neue Wahlniederlagen.

00:10:25: kurz ein langsamer aber stetiger Verfall.

00:10:29: Natürlich kann man in diesem Prozess das Führungspersonal nochmal austauschen und neue Programme schreiben, so wie man es in den vergangenen Jahren schon mehrfach getan hat.

00:10:38: Man kann auch das Grundsatzprogramm noch mal überarbeiten oder neu fassen.

00:10:42: Solange jedoch die ideologischen Grundprobleme der SPD ungelöst bleiben ist das nicht mehr als Lehreraktionismus.

00:10:50: Um sich wirklich aus der Krise zu befreien müsste die SPD beginnen sich als politische Kraft neu zu erfinden.

00:10:57: Sie steht heute, im ersten Drittel des einundzwanzigsten Jahrhunderts vor der schwierigen Aufgabe einer ideologischen Neubestimmung.

00:11:04: Vor einer solchen Aufgabe stand die Partei in ihrer langen Geschichte schon mehrmals.

00:11:09: In den Nachkriegsjahren musste sich die SPD neu erfinden und schuf dabei im Kern das was heute klassische Sozialdemokratie heißt.

00:11:18: In den nineteenhundertneunziger Jahren geriet sie nach den ökonomischen Krisen der vorangegangenen Jahrzehnte, erneut in eine ideologische Krise und erfand sich abermals neu.

00:11:28: Allerdings um den Preis ihrer liberalen Entkernung – mit dem Third Way wurde sie modernisiert, aber zugleich von ihren eigenen Kernversprechen entfremdet.

00:11:38: Ideologische Erneuerungen braucht Zeit.

00:11:42: Zum Schluss lohnt ein Blick zurück auf den Ausgangspunkt.

00:11:45: Auch die FDP hatte in der Ampelzeit die Rolle einer Regierungspartei und verlor eine Landtagswahl nach der anderen.

00:11:52: Unter dem Eindruck dieser Niederlagen reagierte sie nicht mit einer Kurskorrektur, sondern mit einer Radikalisierung.

00:11:58: Ihr Problem bestand nicht im fehlend ideologischer Orientierung, sondern in deren dogmatischer Übersteigerung.

00:12:05: Die SPD steht vor dem gegenteiligen Problem Sie scheitert nicht an ideologische Radikalität, sondern an ideologically Entlehrung.

00:12:13: Ihre Krise ist nicht die Folge über steigerter Gewissheiten, sondern des Verluststragender Überzeugungen.

00:12:19: Darin liegt ihre Tragik.

00:12:21: Die Lösung ist benennbar.

00:12:23: Rediologisierung – genauer ideologische Neubestimmung.

00:12:27: Doch diese lässt sich nicht administrativ verordnen oder programmatisch inszenieren.

00:12:32: Vielmehr ist sie das Ergebnis intellektueller Zusammenarbeit Auseinandersetzung und Selbstverständigung.

00:12:39: Eine ideologischen Erneuerung muss man sagen ist nicht das Ergebnis schneller Korrekturen.

00:12:44: Sie braucht Zeit, und sie wird den gegenwärtigen Zerfall nicht unmittelbar aufhalten – geschweige denn umkehren!

00:12:51: Vieles spricht dafür, dass sich die Krise zunächst noch weiter zuspitzen muss.

00:12:55: Gerade deshalb sollte umso früher mit einer ideologischen Erneuerung begonnen werden.

00:13:00: Nur wenn es gelingt, den politischen Zerfall in eine grundlegende Erneuierung zu überführen, lässt die Krese sich noch produktiv wenden.