»Die AfD ist als Bewegung nicht handlungsfähig – wir schon« – Interview mit Knut-Sören Steinkopf und Gianna Faust

00:00:00: Die AfD ist als Bewegung nicht handlungsfähig, wir schon.

00:00:05: Immer öfter greift die AfD nach Bürgermeisterämtern und immer öfter stellen sich ihr parteilose Kompromisskandidaten entgegen.

00:00:12: Im brandenburgischen Straußberg hingegen will DIE LINKE die Rechten politisch schlagen statt technokratisch eindämmen.

00:00:19: Interview mit Knut Söhren-Steinkopf und Jana Faust geführt von Merle Groneweg.

00:00:25: Die Linke war viele Jahre vor allem eine Ostpartei.

00:00:27: Auch nach der Fusion von PDS und WHO-SG zur Linkspartei im Jahr seven Lagen ihre Hochburgen, mit der Teilausnahme von Berlin ausschließlich in Ostdeutschland.

00:00:38: Doch diese Zeiten sind lange vorbei!

00:00:40: Bereits seit den Zwei Tausend Zehnerjahren erlebt die Partei einen stetigen Abwärtstrend in ihren ehemaligen Bastionen – ein Trend, der im Ausscheiden der Linken aus dem Landtag von Brandenburg kulminierte, einem Bundesland, in dem sie von zwei tausend neun bis zweitausendneunzehn mitregiert hatte.

00:00:54: Der Abwärtstrend der linken hat sich inzwischen dramatisch umgedreht.

00:00:57: Sie hat mittlerweile sehr gute Chancen, zum ersten Mal in westdeutschen Bundesländern wie Baden-Württemberg in den Landtag einzuziehen.

00:01:03: Aber kann ihr das Comeback auch im Tiefen Osten gelingen, wo ihre ehemals hohen Stimmenanteile zerrieben werden zwischen AfD und BSW?

00:01:11: Am fünftzehnten Februar wird im brandenburgischen Strausberg – fünfunddreißig Kilometer nordöstlich von Berlin gewählt!

00:01:17: Obwohl die Linke dort nie den Stimmeneinbruch verzeichnete, den sie landesweit erlitt, wird Straußberg wie viele andere Kleinstädte von parteilosen Bürgermeistern regiert.

00:01:28: Dadurch wurden viele Probleme lange lieber verwaltet als ausgetragen, das möchte die Partei nun ändern.

00:01:33: Bestärkt durch ihren bundesweiten Höhenflug schickt sie mit Knutsöhren Steinkopf zum ersten Mal seit Langem einen eigenen Kandidaten ins Rennen.

00:01:41: Gemeinsam mit Jana Faust aus dem Stadtverband Strausberg erklärt er im Jakubin-Interview warum vermeintliche Neutralität gegenüber der AfD keine Brandmauer ist – wie kommunale Wohnungsunternehmen als politisches Instrument genutzt werden können!

00:01:53: Und warum der Kampf um den Straußsee viele Menschen erreicht, die mit Klimapolitik sonst wenig anfangen können?

00:01:59: Knapp sechzehn Jahre lang war Elke Stadler Bürgermeisterin in Straußberg als Parteillose.

00:02:04: Sie tritt nun nicht mehr an – allerdings sind auch drei der fünf Kandidaten parteilos!

00:02:09: Nur zwei Parteien stellen eigene Kandidat auf A F D und Linke.

00:02:14: Warum gibt es eine Tendenz für parteilose Kandidaturen?

00:02:18: In Straußbergen haben parteillose Bürgemeister tatsächlich Traditionen.

00:02:22: Nach nineteenhundertneunzig stellte zunächst die SPD den Bürgermeister.

00:02:26: Danach waren es durchgehend parteillose.

00:02:29: Hintergrund ist, dass die PDS und später Die Linke über Jahre die stärkste Kraft waren Und sich andere Parteien in der nachwendezeit häufig In einer Art Zählgemeinschaft gegen sie zusammengeschlossen haben.

00:02:41: So kamen meist Kompromisskandidaten an die Spitze Unabhängig davon ob Sie von der Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden oder direkt.

00:02:49: Diese Tradition wirkt bis heute fort.

00:02:52: Zugleich hat das viel mit der aktuellen politischen Lage zu tun.

00:02:56: Die SPD ist in Straußberg kaum noch handlungsfähig, die CDU faktisch ebenfalls nicht.

00:03:03: Die Grünen existieren organisatorisch noch – sind aber sehr klein!

00:03:07: Viele Parteien sind derzeit zu schwach aufgestellt um eine ernsthafte Kandidatur zu tragen.

00:03:13: Hinzu kommt inzwischen ein weiterer Grund.

00:03:15: Parteien und Wählergemeinschaften einigen sich häufig der gegen die AfD antritt.

00:03:24: Das führt jedoch zu einer weitgehenden Entpolitisierung des Wahlkampfs.

00:03:31: Ein solcher Kandidat kann kaum ein eigenes inhaltliches Angebot machen und selbst wenn, wäre er durch die Rücksicht auf sehr unterschiedliche Unterstützerinnen und Unterstützer stark eingeschränkt!

00:03:44: Wir haben uns bewusst anders entschieden und treten mit einem klar linken politischen Angebot gegen das rechte Angebot.

00:03:53: Die partei-losen Kandidaten bewegen sich dazwischen und greifen teilweise unsere Themen auf.

00:03:59: In der Stichwahl könnte daraus eine andere Konstellation entstehen als jene, die zuletzt in vielen Brandenburger Kleinstätten zu sehen war.

00:04:08: Wie funktioniert die Abgrenzung von der AfD in der Kommunalpolitik?

00:04:13: Steht die Brandmauer in Straußberg?

00:04:17: Die AfD stellt seit der letzten Kommunalwahl die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.

00:04:22: Gleichzeitig gibt es faktisch keinen klaren Umgang mit ihr.

00:04:26: Weder die amtierende Bürgermeisterin noch die stattverordneten Versammlung verfolgen ein Konzept.

00:04:32: Die Frage der Brandmauer wird nicht aktiv verhandelt, stattdessen versucht man Politik möglichst endpolitisiert und formal zu betreiben – Mit der Behauptung strikter parteipolitischer Neutralität.

00:04:45: In der Praxis führt das jedoch nicht zur Neutralität, die es politisch ja ohnehin nicht geben kann.

00:04:50: Wer Konflikte vermeidet und alles technokratisch behandelt, lässt der AfD Dinge durchgehen die man ihr nicht durchgehen lassen darf.

00:04:59: Ein erschreckendes Beispiel war der siebenundzwanzigste Januar vergangenen Jahres.

00:05:04: Zum Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz wurden alle Fraktionen eingeladen – auch die AfD.

00:05:11: Sie trat provokativ auf und sprengte faktisch die Veranstaltung.

00:05:15: Weder die Bürgermeisterin noch der Stadtvorsteher waren anschließend in der Lage sich klar öffentlich zu distanzieren, ist heute nicht.

00:05:23: Hier wird grundlegendes verwechselt.

00:05:25: Parteipolitische Neutralität aus einem Amtsverständnis heraus und politische Haltung.

00:05:32: Wer glaubt man könne die AfD dauerhaft taktisch einhegen läuft in eine Falle.

00:05:38: Es handelt sich um eine rechtsextremistische Partei mit dem Ziel kommunale Demokratie- und Selbstverwaltung zu untergraben.

00:05:45: In der kommunalen Praxis kommt noch etwas hinzu Eine Mischung aus Bequemlichkeit und fehlendem Rückgrat.

00:05:53: In einer Kleinstadt kennen sich viele seit Jahren, aus der Schule, dem Handwerk oder dem Sportverein.

00:06:00: Diese Nähe macht Abgrenzung schwieriger als in eine anonymen Großstadt.

00:06:05: Das ist menschlich nachvollziehbar – politisch aber hochproblematisch.

00:06:09: Gerade deshalb braucht es Haltung Und eine Organisation im Rücken die sie trägt Zu sagen Nein Auch wenn es der nette Handwerker von nebenan ist, gibt man ihm nicht die Hand.

00:06:23: Diese Klarheit braucht es in der Kommunalpolitik!

00:06:27: Die Handlungsspielräume der Kommunalkolitik sind auf vielen Ebenen begrenzt – durch Land, Bund,

00:06:33: EU

00:06:34: und nicht zuletzt durch den Kapitalismus.

00:06:36: Wo seht ihr die Grenzen aber auch die Möglichkeiten linker Kommunalpolitik?

00:06:41: Die Grenzen liegen bei vielen Themen und vor allem im vorherrschenden Politikverständnis.

00:06:46: Straußberg wurde lange sehr technokratisch verwaltet.

00:06:50: Sowohl in der Stadtverordnetenversammlung, als auch im Bürgermeisteramt fehlte eine politische Programmatik.

00:06:56: Als Linke müssen wir dabei ehrlich sein.

00:06:59: Straußbergen ist eine vergleichsweise kleine Stadt mit begrenzten finanziellen Spielräumen.

00:07:04: Das Gewerbesteueraufkommen ist niedrig Wachstumsmöglichkeiten sind begrenzt – das wird keine Boomstadt.

00:07:11: Und wir entscheiden uns bewusst gegen extensives Wachttum.

00:07:15: Viele Randberliner Kommunen weisen ein Einfamilienhausgebiet nach dem anderen aus und halten das für nachhaltig.

00:07:22: Tatsächlich kostet das viel Geld, bringt aber kaum Einnahmen – weder Gewerbesteuer noch relevante Lohnsteuer – und verschärft ökologische Probleme.

00:07:31: Wenn wir jedoch klug planen und Beteiligung ernst nehmen, lässt sich mit den vorhandenen Mitteln die Lebensqualität der Menschen in Straußberg spürbar verbessern!

00:07:41: Wie denn?

00:07:43: Ein zentraler Hebel sind die kommunalen Betriebe.

00:07:46: Besonders wichtig ist die Straußberger Wohnungsbaugesellschaft, die rund fünftausend Wohnungen hält bei insgesamt etwa vierzehntausend Fünfhundert Haushalten.

00:07:55: Hinzu kommen genossenschaftliche Wohnungen.

00:07:57: erst danach folgt der private Markt.

00:08:00: Der Straußbergermiedspiegel wird deshalb maßgeblich von den Mieten der kommunalen Gesellschaft geprägt.

00:08:05: Dort gab es in der Vergangenheit Mieterhöhungen, die aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar waren.

00:08:11: Genau hier liegt ein großer Gestaltungsspielraum.

00:08:14: Wenn wir den Anspruch ernst nehmen, eine Stadt der Mieterinnen und Mietern zu sein können wir festlegen wo mieterhöhungen wirtschaftlich nicht notwendig sind werden sie nicht vorgenommen.

00:08:25: Auch wenn die Preise rundherum steigen.

00:08:27: Das stabilisiert den Mietspiegel und setzt zugleich Grenzen für private Vermieter Die sich an der ortsüblichen Vergleichsmiete orientieren müssen.

00:08:35: Zwar gilt seit dem ersten Januar auch in Strausberg die Mietpreisbremse des Landes Brandenburg.

00:08:41: Sie erlaubt jedoch weiterhin Steigerungen Bei Neuvermietungen bis zu zehn Prozent, sonst bis zu fünfzehn Prozent in drei Jahren.

00:08:50: Das ist keine Stabilisierung sondern lediglich eine verlangsame Verteuerung.

00:08:55: Kommunal ließe sich hier weitergehen und dafür gibt es auch politische Mehrheiten.

00:09:00: Entscheidend ist dabei die politische Praxis – wenn Vorschläge pragmatisch sind und gemeinsam mit den Betroffenen erarbeitet werden kann sich eine Stadtverordnetenversammlung dem kaum entziehen.

00:09:11: Wenn Zehntausend Menschen klar sagen das wollen wir so wird offener Widerstand politisch sehr schwer.

00:09:17: Das ist die reale Macht kommunaler

00:09:19: Politik.".

00:09:21: Ihr sprecht auch davon, Straußberg zu einer klimaresilienten Stadt zu machen?

00:09:25: Was heißt das

00:09:25: konkret?".

00:09:28: Die Herausforderung ist bei uns sehr konkret – seit rund zehn Jahren sinkt der Pegel des Strausses, der identitätsstiftend für die Stadt ist!

00:09:36: Das hat mit klimatischen Veränderungen zu tun aber auch mit steigender Wasserentnahme durch den Wasserverband und aus dem Grundwasser.

00:09:43: Bemerkenswert ist dass sich trotz des allgemeinen Rechtsrucks in der Klimadebatte in Strausberg eine breite Bereitschaft entwickelt hat, sich mit diesen Fragen auseinanderzusetzen – auch in der bürgerlichen Mitte.

00:09:55: Über das Motiv unser See unsere Stadt gibt es eine starke Bürgerinitiative die das Thema dauerhaft auf der politischen Agenda hält.

00:10:05: Was für Optionen gibt es um hier politisch zu wirken?

00:10:09: Wir bewegen uns dabei auf drei Ebenen.

00:10:11: erstens auf der kommunalen Ebene.

00:10:14: Zweitens auf der Ebene des Kreises und des Wasserverbands Straußberg-Ergner, in dem wir Mitglied sind – und derzeit sogar den Vorsitz innehaben.

00:10:22: Dort werden zentrale Wasserkonzepte entschieden, in enger Abstimmung mit Berlin.

00:10:29: Drittens auf der Landesebene, wo es um eine langfristige Wasserstrategie für Brandenburg unter Bedingungen der Klimaanpassung geht.

00:10:36: Gerade die beiden oberen Ebenen sind stark konfliktreich.

00:10:39: Das Land will Wasser für Industrieprojekte wie Tesla.

00:10:43: Der Wasserverband setzt auf möglichst kostengünstige Lösungen, um Gebühren niedrig zu halten und viele Kommunen wollen weiterwachsen.

00:10:50: Strausberg gehört zu den wenigen Städten die sagen Wir brauchen einen geschlossenen Wasserkreislauf, um Versorgung und See langfristig zu sichern.

00:10:59: Das erfordert Bündnisse.

00:11:00: Schnelle Lösungen gibt es hier nicht.

00:11:03: Kommunal können wir jedoch sehr konkret handeln.

00:11:05: Dazu gehört ein bewusster Umgang mit Wasser im Sinne einer Schwammstadtstrategie keine Neubaugebiete, die wir nicht sicher versorgen können und konsequentes Wassersparen – wo immer es möglich ist.

00:11:17: Ein Schlüssel sind Grauwasseranlagen.

00:11:20: In einer Stadt, die selbst rund fünftausend Wohnungen besitzt und regelmäßig saniert, können wir festlegen dass Sanierungen mit solchen Systemen gekoppelt werden.

00:11:29: Allein in den etwa dreißig größeren Wohnblöcken ließen sich so jährlich rund zweihundert tausend Kubikmeter Wasser einsparen.

00:11:37: Genau der Verlust den der Strausssee derzeit pro Jahr verzeichnet.

00:11:41: Es gibt viele konkrete kommunale Hebel, das sie politisch vermittelbar sind liegt auch am Straussee.

00:11:48: Viele Menschen wollen nichts von sozialökologischer Transformation hören aber sie wollen ihren See

00:11:53: retten.".

00:11:55: Der Straussae und die Mieten waren sicher auch Thema bei euren Haustürgesprächen, die ihr schon zur Kampagnenentwicklung geführt habt – und nun in der heißen Phase des Wahlkampf fortsetzt!

00:12:04: Welche Erfahrungen habt ihr gemacht?

00:12:08: Wir haben mit Haustürgesprächen bereits vor rund drei Jahren begonnen, als das noch längst nicht so verbreitet war.

00:12:14: Damals wie heute ging es um konkrete Themen – etwa Mieten auch im Landtagswahlkampf.

00:12:21: Viele Menschen kennen uns inzwischen und sind es gewohnt dass wir regelmäßig vorbeikommen.

00:12:26: In der aktuellen Kampagne gab es zwei Phasen.

00:12:29: Die erste lag im Herbst, im September und Oktober.

00:12:33: In dieser Zeit haben wir an mehr als one-tausend neunhundertsechzig Türen geklopft und gefragt, was würden sie tun wenn Sie morgen Bürgermeister von Straußberg wären?

00:12:44: Zu diesem Zeitpunkt war die Wahl noch weit entfernt.

00:12:47: Die Gespräche waren entsprechend konkret.

00:12:50: viele Menschen machten klare Vorschläge.

00:12:52: daraus haben Wir unsere Kampagne entwickelt eine Zeitung mit diesen Themen und Großflächenplakate Mit klaren Stadtteilbezügen.

00:13:02: In Hegermühle etwa wurde mehrfach der fehlende Spielplatz genannt.

00:13:06: Also haben wir dort gezielt mit der Frage plakatiert, wo hier eigentlich ein Spielplatz fehlt?

00:13:13: Jetzt befinden wir uns in der zweiten Phase – mitten im Wahlkampf!

00:13:17: An einem Wochenende haben wir bereits an rund drei tausenddreihundert Türen geklopft.

00:13:22: weitere Aktionswochenenden folgen am siebten und achter Februar sowie am vierzehnten Februar direkt vor der Wahl.

00:13:31: Möglich ist das auch durch starke Unterstützung aus Berlin.

00:13:34: Die Bezirksverbände aus Lichtenberg und Treptoköpenick haben regelrechte Klassenfahrten organisiert.

00:13:41: Für eine Telefonaktion haben wir gezielt Berliner Genossinnen und Genossen eingeladen, Und ich war ehrlich überrascht wie viele tatsächlich gekommen sind und noch kommen werden.

00:13:52: Wie gelingt es euch Neumitglieder zu gewinnen und in die Aktivitäten zu integrieren?

00:13:58: Es ist wichtig, früh kleinteilige Aufgabenpakete zu schnüren und gezielt neue Menschen einzubinden.

00:14:04: Später im Wahlkampf gerät man leicht unter Druck und verliert genau das aus dem Blick.

00:14:09: Gerade bei Haustürgesprächen ist Das entscheidend!

00:14:13: Im besten Fall steht man an der Tür und trifft jemanden, der sagt, er oder sie will mitmachen.

00:14:19: Dann braucht es ein realistisches Angebot.

00:14:21: Diese Person wird nicht sofort ihren Job kündigen oder eine Kampagne organisieren.

00:14:26: Oft hat sie keine politische Erfahrung, wenig Zeit.

00:14:30: Vielleicht ist sie berufstätig oder kümmert sich um Familie – meistens beides!

00:14:35: Die entscheidende Frage lautet also, was kann diese Person konkret tun ohne sich unwohl zu fühlen?

00:14:42: Was ist zeitlich machbar, politisch sinnvoll und im besten Fall so motivierend dass sie wiederkommt?

00:14:49: Es geht nicht nur darum Menschen anzusprechen sondern ihnen auch echte Beteiligung zu ermöglichen.

00:14:54: Deshalb muss man damit früh beginnen Nicht erst kurz vor dem Ziel, wenn alles hektisch wird.

00:14:59: Das ist aufwendiger!

00:15:01: Zahlt sich aber aus.

00:15:03: Haustürgespräche stehen für einen beteiligungsorientierten Ansatz der früh beginnen und dauerhaft gelebt werden muss.

00:15:11: Die Linke befindet sich im Aufschwung.

00:15:13: Ein Indikator dafür sind die Mitgliederzahlen.

00:15:16: Wie blickt ihr auf diese Entwicklung?

00:15:18: Und wie wirkt er sich auf eure politische Arbeit aus?

00:15:22: Ich erlebe die Linke derzeit als eine Partei, die qualitativ wächst und handlungsfähiger wird.

00:15:28: Es gelingt uns zunehmend, Mitmachformate aufzubauen und formale Politikangebote etwa Bürgermeister oder Landtagswahlen gezielt zu nutzen um Menschen entlang konkreter Themen zu organisieren.

00:15:40: Vor Ort entsteht so etwas das über einzelne Wahlen hinaus reicht.

00:15:44: Das macht uns stärker selbst in einem Umfeld in dem die AfD bei der Bundestagswahl in Straußberg dreißig Prozent erreicht hat.

00:15:52: Das heißt nicht dass sie auch als Bewegung handlungsfähig wäre.

00:15:56: Das sind wir Die Linke.

00:15:58: Wir sind sichtbar, organisieren den achten März den ersten Mai und thematische Veranstaltungen.

00:16:04: In Strausberg haben wir erstmals seit Jahren wieder eine Mai-Demonstration auf die Beine gestellt mit rund einhundert Teilnehmenden.

00:16:11: Auch der Ustermarsch nach Beginn des Ukrainekriegs ging aus unseren Reihen hervor.

00:16:16: Andere Parteien tun sich schwer politische Bewegung auf die Straße zu bringen oder dauerhafte Räume für Diskussion und Organisierung zu schaffen – genau das tun wir!

00:16:26: Das schlägt sich nicht immer sofort in Wahlergebnissen nieder.

00:16:29: Aber wenn man einen gesellschaftsverändernden Anspruch hat, ist entscheidend das Menschen mitmachen und ein politisches Zuhause finden!

00:16:39: Wir verstehen uns nicht als reine Wahlpartei sondern als eine politische Kraft die Kampagnen nutzt um menschendauerhaft handlungsfähig zu machen.