Die kurdischen Autonomie­bestrebungen in Syrien sind nicht am Ende – von Thomas Schmidinger

00:00:00: Die kurdischen Autonomiebestrebungen in Syrien sind nicht am Ende.

00:00:05: Die kurdische Selbstverwaltung im Nordosten Syrien zwar nie ideal, aber sie scheiterte nicht an demokratischen Mängeln, sondern an brüchigen Allianzen mit ihren Arabischen Verbündeten.

00:00:15: Nach dem Fall Assad sind diese Konflikte aufgebrochen und stellen die Region vor eine ungewisse Zukunft.

00:00:26: Der Krieg um Nord- und Ostsyrien ist mit dem Abkommen vom dreißigsten Jenner und dem Einrücken syrischer Sicherheitskräfte in die kurdischen Gebiete vorerst zu Ende gegangen.

00:00:35: Diese Entwicklung markiert weder das Ende der Autonomiebestrebungen der syrischen kurdischen Bevölkerung noch das Ende politischer Auseinandersetzungen um das neue Syrien.

00:00:45: Aber auch wenn kurdische Strukturen weiterhin bestehen, wurde damit das Ende der Autonomie Rojavas bzw.

00:00:51: der demokratischen Autonomie Nord- und Ostsyriens, Darnis, wie wir sie kennen, besiegelt.

00:00:58: Für eine rationale Analyse der Darnes und ihres Scheiterns müssen allzu entusiastische Projektionen westlicher Fans hintangestellt werden.

00:01:07: Die Darnes war nie das revolutionäre, basisdemokratische Paradies der Geschlechtergleichheit und der arabisch-kurdischen Geschwisterlichkeit, als dass sie von manchen westlichen Fans und in manch kurdischer Propaganda darstellt wurde.

00:01:21: Vielmehr handelte es sich de facto um ein Einpartein-Regime mit Inklusion kleinerer Bündnispartner, vor allem von christlichen Parteien und arabischen Stämmen.

00:01:31: Letztere kamen überwiegend erst im Kampf gegen den islamischen Staat, IS, ab Zwei-Tausend-Fünfzehn dazu.

00:01:38: Auch in der Danes gab es Menschenrechtsverletzungen und politische Gewalt, allerdings in weit geringerem Ausmaß als in andere Teilen Syriens.

00:01:46: Die syrischen demokratischen Kräfte, SDF, Also jene zweitausendfünfzehn geformte Militärallianz unter kurdischer Führung, die von den USA im Kampf gegen den IS unterstützt wurde, waren in diesem Konflikt keine Heiligen, sondern nur jene, die sich zumindest bemühten, gewisse Mindeststandards im Menschenrechtsbereich einzuhalten.

00:02:06: Sie hatten einen demokratischen Anspruch, an dem sie gemessen werden konnten.

00:02:10: So waren sie etwa die einzige Bürgerkriegspartei, die dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes uneingeschränkten Zugang zu ihren Gefängnissen und Amnesty International die Möglichkeit für Recherchen vor Ort gab.

00:02:22: Der Bericht, der daraus entstand, war sehr kritisch, aber seine Erkenntnisse wurden nicht einfach nur abgewährt, sondern eben auch diskutiert.

00:02:30: In den Gefängnissen der Hayat-Tahrir-Asham HTS, also den heutigen Machthabern in Damascus, gab es keinen solchen Zugang.

00:02:38: Die Gefangenen dort wurden auch nach zwei Tausend vierundzwanzig nicht befreit und können ihre Geschichten nicht erzählen.

00:02:45: Brüderlichkeit der Völker?

00:02:48: Die demokratischen Defizite der Darnis waren also real, aber allein hätten sie wohl kaum zu deren Ende geführt.

00:02:55: Was sich tatsächlich als entscheidend herausstellte, war das Verhältnis zu den arabischen Stämmen in Raqqa und Dayir Azzor.

00:03:03: Viele Kurdinnen und Kurden haben es ab zwei Tausendsechzehn überhaupt für einen Fehler gehalten, diese arabischsprachigen Gebiete zu besetzen.

00:03:10: Die Eroberung dieser Gebiete erfolgte auf expliziten Wunsch der USA.

00:03:15: Diese machten ihre Unterstützung der SDF davon abhängig, den IS bis zum Schluss auch in den arabischen Gebieten zu bekämpfen.

00:03:23: Zunächst nahmen auch viele Araberinnen und Araber die SDF als Befreier vor dem Joch des IS wahr.

00:03:29: Dass Teile der arabischen Bevölkerung dieser Gebiete mit der Herrschaft der SDF nicht zufrieden waren, konnte man allerdings, zumindest wenn man in diesen Gebieten war und nicht nur mit offiziellen Sprach, ab etwa zwei tausend neunzehn durchaus wahrnehmen.

00:03:43: Die ehemalige IS-Hauptstadt Raqqa wurde zwar wieder aufgebaut.

00:03:47: Die soziale Situation in der Stadt blieb aber prekär.

00:03:50: Wer Raqqa jenseits des halbwegs aufgeräumten Stadtzentrums besuchte, fand Menschen vor, die im Müll lebten.

00:03:57: wo offensichtlich keinerlei öffentliche Infrastruktur vorhanden war.

00:04:01: Dabei war es nicht so, dass sich die Darnis nicht bemüht hätte.

00:04:04: Zwei tausendundzwanzig wurde mit der Shark-Universität sogar eine eigene arabischsprachige Universität der Darnis in der Stadt errichtet.

00:04:12: Angesichts der Probleme in den kurdischen Städten wäre es aber wohl auch der kurdischen Bevölkerung kaum vermittelbar gewesen, mehr in Rakat zu investieren als in Kobanei oder Hasaka.

00:04:22: Besonders schwierig war es allerdings in der Provinz der Irassohr, die als besonders konservativ und tribal dominiert gilt.

00:04:30: Hier dominierten immer schon stammes Interessen politische Entscheidungen, die von den Shakes der Stämme und nicht von politischen Parteien getroffen wurden.

00:04:37: Und diese Shakes orientierten sich primär am jeweils stärkeren, der ihnen am nützlichsten erschien.

00:04:43: Das kann einmal der syrische Staat sein, einmal der islamische Staat und einmal die kurdisch geprägte SDF.

00:04:50: Wirklich prekär wurde die Situation nach dem Fall des Regimes in Damaskus im Dezember.

00:04:56: Nachdem die SDF kurz auf die Südseite des Euphrats vorgedrungen war, musste sie den arabischen Stämmen bald wieder Platz machen.

00:05:04: Auch auf der Nordseite, die eigentlich unter Darnes Kontrolle stand, begannen die Stämme sich immer stärker in Richtung der neuen Machthaber in Damaskus zu orientieren.

00:05:13: In Raqqa kam es schon, dass es schon in den Jahren ist, immer wieder zu Protesten gegen die SDF, die primär repressiv beantwortet wurden.

00:05:21: Während sich durch den Regimewechsel einerseits eine Chance ergeben hätte, die arabischen Gebiete gegen das Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr.

00:05:42: Für eine solche Lösung hätte der syrische Interimspräsident al-Sharah wohl grünes Licht aus Ankara und entscheidungsfähigere Strukturen gebraucht, sowohl in Damascus als auch in Nord- und Ostsyrien.

00:05:54: Matslum Abdi, der Oberkommandierer der SDF, konnte aber letztlich keine Entscheidung gegen den Willen der PKK-Kommandanten in Kandil treffen und Ahmed al-Sharah konnte sich nur soweit bewegen, wie es die Türkei zuließ.

00:06:08: Dadurch konnte auch das Grundsatzübereinkommen zwischen den beiden vom März, zweitausendfünfundzwanzig nie konkretisiert und mit Leben gefüllt werden.

00:06:17: Stattdessen spielten beide Seiten Mikado und versuchten sich so wenig wie möglich zu bewegen, was die Lage in diesen arabischen Gebieten immer prekärer werden ließ und die SDF gegenüber arabischen Oppositionsgruppen in Raqqa repressiver.

00:06:31: Arabischer Aufstand und Krieg.

00:06:35: Am Samstag, dem siebzehnten Jenner, zog die Führung des Arabischen Shama-Stammes in Syrien ihre Unterstützung für die Danes offiziell zurück.

00:06:43: Der Stamm hatte zuvor jahrelang zu den wichtigsten arabischen Verbündeten der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gezählt und erkannte nun die Übergangsregierung in Damascus an.

00:06:57: Gemeinsam mit den Shama fielen auch andere wichtige arabische Stämme der Provinz Deir Az-Zor wie Bagara oder die Almaschachter von den SDF ab.

00:07:06: Andere arabische Stämme der Region, wie die Al-Uqaydat, galten schon bisher als SDF feindlich.

00:07:13: Die Eroberung der arabischen Gebiete wurde damit vor allem durch den Abfall der arabischen Teile der SDF ermöglicht.

00:07:20: Der Kampf um die kurdischen Kerngebiete war hingegen völlig anders.

00:07:24: Hier gab es keine Sympathien mehr für das Übergangsregime in Damascus und stattdessen die blanke Angst vor den jihadistischen Elementen innerhalb der syrischen Armee und ihrer Tribalen verbündeten.

00:07:34: Diese Angst hat nicht nur mit der politischen Herkunft Ahmet Al-Sharas und seiner HTS zu tun, sondern auch mit jüngsten Kriegsverbrechen der Angreifer, mit dem kurzfristigen Hissen der IS Fahne am Ortseingang von Al-Karama östlich von Raka und mit der Verkündung von Fersen aus der Anfalsure auf Anordnung des Religionsminister Mohammed Abu al-Khair Shukri.

00:07:55: Nach dieser Sure waren in den Neunzehnhundertachzigerjahren eine Reihe von Militärkampagnen des irakischen Badregimes von Saddam Hussein benannt worden, bei denen insgesamt über einhundertachzig tausend Kurdinnen und Kurden ermordet worden waren.

00:08:10: Bei einer solchen Vernichtungsrhetorik braucht sich niemand zu wundern, dass die kurdische Bevölkerung Syriens eine genozidale Vernichtungskampagne fürchtet, völlig egal, wie sie zuvor zur SDF gestanden ist.

00:08:22: Der Abfall der meisten Araber von den SDF, der von den lokalen Kurdinnen und Kurden genauso als Verrat gewertet wird wie der Seitenwechsel der USA, hat zu einer Ethnisierung des Konfliktes beigetragen.

00:08:34: Statt der Fahnen von Rojava und der Beteuerung ein multietnisches Projekt zu sein, sieht man seither kurdische Nationalfahnen in Kamishli und Kobané.

00:08:43: Plötzlich steht wieder die Idee eines Großkurdischen Nationalstaates im Raum, statt des demokratischen Konföderalismus von Abdullah Öcalan.

00:08:52: Freiwillige aus den anderen Teilen Kurdistans strömten nach Rojava und selbst in Europa wurde die Jugend zum Kampf aufgefordert.

00:09:00: Das ist eine große Veränderung.

00:09:02: Denn der Darnis war es zuvor nicht gelungen, alle kurdischen Akteure einzubinden.

00:09:06: Dafür waren die innerkurdischen Konflikte nicht nur in Syrien, sondern darüber hinaus ein Hindernis.

00:09:13: Aktuell unterstützen alle kurdischen Parteien die Selbstverwaltung gegen die Angriffe aus Damascus.

00:09:19: In solchen Krisenzeiten existiert eine kurdische Einheit.

00:09:22: Auch in den Städten der Autonomieregion Kurdistan im Irak kam es überall zu Demonstrationen.

00:09:28: Sogar die bisher stärksten innerkurdischen Rivalen, darunter die von der Familie Barzani kontrollierte demokratische Partei Kurdistanz, PDK im Irak, zeigen sich sehr solidarisch mit den syrischen Kurdinnen und Kurden.

00:09:42: Die Barzani Charity Foundation gehört zu den wichtigsten NGOs, die sofort mit Hilfslieferungen zur Stelle waren und mit dem kurdischen Roten Halbmond in Rojava kooperieren.

00:09:54: Waffenstillstand und Integration.

00:09:58: Militärisch war die kurdische Seite jedoch zu schwach, um den Angriffen aus Damaskus langfristig etwas entgegenzusetzen und so drohte aus dem kurdischen Traum vor wenigen Wochen eine Katastrophe für die Zivilbevölkerung der Region zu werden.

00:10:10: Nachdem Kobané von anderen kurdischen Gebieten abgeschlossen wurde und auch Angriffe auf die Verbindungsstraße zwischen Kamishli und der irakischen Grenze erfolgten, breitete sich unter Zivilistinnen und Zivilisten zunehmend Panik aus.

00:10:24: Schließlich gelang es nach einem nur teilweise eingehaltenen Waffenstillstand am Freitag, dem dreißigsten Jenner ein Abkommen zwischen der Übergangsregierung in Damascus und den SDF zu schließen, das eine friedliche Integration der verbliebenen kurdischen Gebiete in den syrischen Staat, aber auch eine Beteiligung der Kurdinnen und Kurden an der Verwaltung vorsieht.

00:10:44: Nach dem Abkommen werden die SDF, inklusive der Frauenverteidigungseinheiten YPJ, als eine Division der syrischen Armee mit drei Brigaden in Hasaka stationiert und als eine Brigade in Kobanei.

00:10:57: Die Polizeikräfte der Darnis, die Assayish bleiben bestehen und sind weiterhin als legitime Sicherheitskräfte in den kurdischen Gebieten aktiv.

00:11:06: Zusätzlich werden einige Einheiten des syrischen Innenministeriums vor Ort eingesetzt, die erstmals am Montag, dem zweiten Februar in der Region eintrafen.

00:11:15: Die Einheiten aus Damascus wurden von der Zivilbevölkerung mit Rufen empfangen, die den Widerstand Rocha-Waas hochleben ließen und grüsten im Gegenzug mit erhobenen Zeigefinger, genau jenem Gruß, den auch der IS verwendet hatte.

00:11:29: Trotzdem kam es zu keinen bewaffneten Auseinandersetzungen.

00:11:33: Bisher scheint das Abkommen zu halten.

00:11:35: Künftig werden auch Institutionen der Zentralregierung in Nord- und Ostsyrien aufgebaut.

00:11:40: Die lokale Verwaltung sowie das zivile Personal bleiben jedoch bestehen.

00:11:44: Dazu zählt auch das co-vorsitzenden System, bei dem Positionen gemeinsam von Männern und Frauen besetzt werden.

00:11:51: Der Grenzübergang in den Irak bei Semalka bleibt geöffnet, kommt jedoch unter gemeinsame Kontrolle mit der Regierung in Damascus.

00:11:59: Während Kubané wieder Teil des Gouverneurs Aleppo wird, bleiben die lokalen städtischen Institutionen erhalten.

00:12:05: Die Position des Gouverneurs der Provinz Hasaka wurde den Kurden zugesichert.

00:12:11: Vor einer Woche wurde mit Noredin Issa Ahmed ein Kandidat gefunden, dem auch die Übergangsregierung in Damascus seine Zustimmung erteilte.

00:12:19: Von großer Bedeutung ist auch die Anerkennung von Schul- und Universitätsabschlüssen in Nord- und Ostsyrien und das grundsätzliche Bekenntnis zum Kurdischen als Unterrichtssprache neben dem Arabischen sowie die Unterstützung der Rückkehr der Binnenvertriebenen aus Afrin und den Kurdischen Vierteln von Aleppo.

00:12:36: Das Entscheidende ist nun allerdings, wie dieses Abkommen in die Realität umgesetzt wird und wie weitere Details, darunter die kurdische Beteiligung an der Übergangsregierung oder die konkrete Umsetzung des zweisprachigen Schulunterrichts, ausverhandelt werden.

00:12:52: Derzeit gibt es für die syrischen Kurdinnen und Kurden keinerlei internationale Garantien oder Überwachungsmechanismen, die die Umsetzung des Abkommens garantieren würden.

00:13:02: Zudem stellt sich auch die Frage, was dieses Abkommen für die neu arameisch-sprachige christliche Bevölkerung in Nordostsyrien bedeutet, die bisher auch entsprechende sprachliche und politische Rechte innerhalb der Darnis hatten.

00:13:14: Diese Gruppe wurde bisher in den Meldungen über das Abkommen zwischen der Übergangsregierung und den Kurden nicht erwähnt.

00:13:21: Wird es auch für sie eine zweisprachige Schulbildung geben?

00:13:24: Der finale Wortlaut des Abkommens ist noch nicht bekannt.

00:13:28: Es wird wohl noch einiges nachzuverhandeln geben.

00:13:31: Soziale Notlage.

00:13:34: Auch wenn der Krieg mit dem jüngsten Abkommen vorerst zu Ende gegangen ist, bedeutet das weder ein Ende des politischen Kampfes noch ein Ende der Notsituation für Tausende Zivilistinnen und Zivilisten in der Region.

00:13:46: Durch die jüngsten Kämpfe sind Zehntausende Kurdinnen und Kurden erneut vertrieben worden.

00:13:51: Mitten im kalten Winter harren diese in Garagen und Schulen in Kobanei und Kamischli aus.

00:13:56: Während der Kämpfe erfroren in Kobanei sogar fünf Kinder.

00:14:00: Zwar kommt mittlerweile Hilfe auch aus dem irakischen Teil Kurdistanz und von NGOs aus Europa.

00:14:06: Die Not ist allerdings immer noch groß.

00:14:08: Insbesondere im weiterhin weitgehend isolierten Kobanei, wo sich die Bevölkerung mit leeren Märkten, geschlossenen Bäckereien und extremem Treibstoff- und Heizmaterialienmangel konfrontiert sieht.

00:14:19: Nicht nur die Bevölkerung der Dörfer, die aus Angst vor den heranrückenden arabischen Einheiten in die Stadt geflohen sind, sondern auch die Stadtbevölkerung leidet mittlerweile an Kälte und Hunger.

00:14:30: Weiter östlich um Kamischli ist die Situation etwas besser.

00:14:33: Ob sich die Wirtschaft der Region nach dem jüngsten Krieg wieder erholen kann, wird allerdings nicht zuletzt davon abhängen, ob nun tatsächlich eine friedliche Integration ermöglicht wird, die auch wieder Handel mit anderen Teilen Syrians erlaubt.

00:14:46: Darüber hinaus bräuchte es in Syrien eine unabhängige Wahrheitskommission, die die Verbrechen aller bewaffneten Kräfte aufarbeitet.

00:14:54: Die des alten Regimes genauso wie die der SDF und der HTS.

00:14:58: Aber auch dazu hat es nach dem Sturz von Assad bisher keine ernsthaften Schritte gegeben.