Die Proteste im Iran sind eine Zäsur – von Afshin Matin-Asgari

00:00:00: Die Proteste im Iran sind eine Zäsur.

00:00:04: Die Machthaber im Iran haben die jüngsten Unruhen brutal niedergeschlagen und die Kontrolle behalten, vorerst.

00:00:10: Das Ausmaß der Proteste und die blutige Repression sind trotzdem ein Wendepunkt in der Geschichte der islamischen Republik.

00:00:31: Obwohl die iranischen Behörden eine Internetsperre verhängt hatten, um den Informationsfluss einzudämmen, gibt es eindeutige Hinweise darauf, dass die Sicherheitskräfte wohl mehrere Tausend Menschen getötet haben.

00:00:42: Deutlich mehr als bei früheren Aufständen wie Zwei Tausend Neun oder Zwei Tausend Zweiundzwanzig Schrägstrich Dreiundzwanzig.

00:00:50: US-Präsident Donald Trump scheint derzeit davon abzusehen, mit einem weiteren Angriff auf den Iran den Sturz des Regimes zu beschleunigen, was sich in den kommenden Wochen und Monaten natürlich ändern könnte.

00:01:02: Um die Bedeutung der jüngsten Ereignisse für die Innenpolitik des Iran und für seine Beziehungen zu den USA zu verstehen, lohnt es sich, die historischen Entwicklungen seit der islamischen Revolution, Vor fast einem halben Jahrhundert, am vierten November, neunzehnhundertneunundsiebzig, stürmten studentische Anhänger des iranischen Revolutionsführers Ayatollah Ruholla Khomeini, die US-Botschaft in Teheran, und nahmen die Angestellten als Geiseln.

00:01:31: Diese wurden vierhundertvierundvierzicht Tage später zur Amtseinführung von Ronald Reagan freigelassen.

00:01:37: Khomeini war wenige Monate zuvor als unangefochtener Führer eines Volksaufstands an die Macht gekommen.

00:01:43: Shah Mohammed Reza Palavi, der seinerseits in der Mitte von der C.I.A.

00:01:49: unterstützten Militärputsch auf den Thron gekommen war, war gestürzt.

00:01:53: Zu Beginn des Winters, in der Mitte von der C.I.A.

00:01:56: war gestürzt.

00:01:56: Zu Beginn des Winters, in der Mitte von der C.I.A.

00:01:58: war gestürzt.

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00:02:09: Zu Beginn des Winters, in der Mitte von der C.I.A.

00:02:11: war gestürzt.

00:02:11: Zu Beginn des Win Innerhalb weniger Wochen nach der Abreise des Schaars zerfiel die Monarchie.

00:02:16: US-Gesante verhandelten heimlich mit Khomeini und seinen engsten Verbündeten in Paris und Tehran über eine geordnete Machtübergabe.

00:02:25: In den Monaten zwischen der offiziellen Ausrufung einer islamischen Republik im März, und der Besetzung der US-Botschaft im November, waren die Beziehungen zwischen Washington und der jungen islamischen Republik angespannt, aber durchaus freundlich.

00:02:41: Unter Khomeinis Aufsicht setzten der Chef der Übergangsregierung Mehdi Bazargan und seine Mitarbeiter ihre geheimen Treffen mit US-Diplomaten in Tehran fort.

00:02:51: Sie diskutierten, wie die Beziehungen wiederhergestellt, die militärischen Anschaffungen des Iran neu strukturiert und wie mit den Geldern, die der Shah in US-Banken deponiert hatte, zwischen zehn und zwölf Milliarden Dollar, verfahren werden sollte.

00:03:05: Außerdem wurden sensible Geheimdienstinformationen über die Sowjetunion und andere Nachbarländer des Iran ausgetauscht.

00:03:12: Die CIA informierte ihre iranischen Kontakte sogar über irakische Truppenbewegungen an den Landesgrenzen.

00:03:19: Unterdessen gewann eine bunte Koalition aus islamisch-linken und marxistischen Gruppen an politischem Einfluss.

00:03:25: indem sie die offenen und geheimen Verhandlungen der Übergangsregierung mit den USA lautstark als Verrat am antiimperialistischen Anspruch der Revolution kritisierte.

00:03:36: Vor diesem Hintergrund kam es im November zur Besetzung der US-Botschaft in Tehran.

00:03:41: Diese war ein Ereignis, das den Verlauf und den Charakter der iranischen Revolution verändern sollte, die sich nun einer empörten US-amerikanischen Großmacht gegenüber sah.

00:03:51: Die Geisel-Krise besiegelte das Schicksal der Präsidentschaft von Jimmy Carter.

00:03:56: Der US-Präsident verhängte umgehend weitreichende Handelssanktionen gegen den Iran und ordnete eine militärische Geiselbefreiung an, die katastrophal scheiterte.

00:04:06: Zwar wurde der Schaar nicht ausgeliefert und auch die eingefrorenen Vermögenswerte nicht an den Iran zurückgegeben, doch diente die Konfrontation mit den Vereinigten Staaten letztlich Khomeinis deutlich wichtigerem Ziel, seine Diktatur zu festigen.

00:04:20: Angesichts der wahrgenommenen US-amerikanischen Bedrohung konnte er die Linke ausmanövrieren und die antiimperialistische Mobilisierung der Bevölkerung in einer von ihm als zweite Revolution bezeichneten Bewegung für sich nutzen.

00:04:34: Krieg gegen Sadams Irak.

00:04:38: Langfristig sollte Komenis Konfrontationskurs mit den USA vom Marxistischen Wissenschaftler Fred Halliday als Anti-Imperialismus der Narren bezeichnet, jedoch katastrophale Folgen für den Iran haben.

00:04:51: Er sicherte eine tiefe Feindschaft der US-Regierung und der amerikanischen Öffentlichkeit und bot gleichzeitig dem irakischen Diktator Saddam Hussein die Möglichkeit, in der international isolierten islamischen Republik Iran zu intervenieren und sie anzugreifen.

00:05:06: Der Iran-Iraq-Krieg dauerte acht Jahre, von nineteenhundertachzig bis nineteenhundertachtundachtzig.

00:05:12: Er forderte mehr als eine Million Opfer und richtete Schäden in Höhe von über einer Billion Dollar an.

00:05:18: Als der Iran ab twohneunzehntzehntzweiundachtzig verlorenes Territorium zurückeroberte und in die Offensive ging, verstärkten die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung für den Irak.

00:05:29: Gleichzeitig rüstete Washington jedoch unter Verstoß gegen US-Gesetze heimlich Tehran auf, ein Geheimprojekt, dessen Enthüllung beinahe Regents Präsidentschaft beendet hätte.

00:05:40: Die Vereinigten Staaten verfolgten eine zynische Politik.

00:05:44: So wurde das militärische Gleichgewicht zwischen dem Iran und dem Irak aufrechterhalten und der Krieg künstlich verlängert, um beide Diktaturen auszubluten.

00:05:53: Ein CIA-Agent drückte es unverblümt aus.

00:05:56: Wir wollten nur eins, dass sie sich gegenseitig fertig machen.

00:06:00: Auch Israel griff nach dem gleichen Muster ein.

00:06:03: Tel Aviv rüstete zunächst den Iran auf, solange der Irak die Oberhand hatte und schloss sich später der Politik der USA an, die Offensiven des Iran militärisch einzudämmen.

00:06:14: In den letzten Jahren hatte die Beteiligung der USA die Schwelle zu einer direkten militärischen Intervention zugunsten des Irak erreicht.

00:06:23: Der größte US-Flottenverband seit dem Vietnamkrieg wurde im persischen Golf zusammengezogen, wo Schermützel mit der iranischen Marine immer deutlicher machten, Washington könnte zu einem totalen Krieg in der Region bereit sein.

00:06:35: Im selben Jahr stimmte Khomeini schließlich einem Waffenstillstand zu.

00:06:39: Er regierte inzwischen über ein geschwächtes und verarmtes Land, dessen Regierungsstruktur und offizielle Ideologie aber gesichert waren und bis heute weitgehend intakt geblieben sind.

00:06:51: Die islamische Republik wurde in diesem Zeitraum durch eine existenzielle Konfrontation mit den Vereinigten Staaten geformt.

00:06:58: Sie verwandelte sich in ein Bollwerk, dessen Hauptpfeiler die Geheimdienste und das Militär sind.

00:07:04: Die innenpolitische Opposition wurde brutal niedergeschlagen, und als Komplizen Washingtons und Tel Avivs diffamiert.

00:07:11: Tatsächlich trugen die verdeckten sowie offenen Kriegshandlungen der USA und Israel gegen den Iran dazu bei, die paranoiden Narrative des iranischen Regimes zu unterfüttern.

00:07:21: Die Sense wurde im Iran mit Volksverrat gleichgesetzt und forderte entsprechend einen hohen Tribut von der iranischen Gesellschaft.

00:07:29: Tausende wurden hingerichtet oder bei Straßenkämpfen getötet.

00:07:32: Zehntausende wurden in den ersten zehn Jahren der Revolution in Gefängnissen gefoltert.

00:07:38: Kriegs- und Sozialstaat Das Regime regierte jedoch nicht allein mit Repression.

00:07:44: Zehn Jahre Revolution und Krieg erforderten sozial- und wirtschaftspolitische Maßnahmen, mit denen die islamische Republik zu einem Kriegs- sowie Sozialstaat geformt wurde.

00:07:54: Tatsächlich gab es spürbare Verbesserungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Elektrifizierung und Verkehr, vor allem in ländlichen Gebieten.

00:08:03: Diese Politik führte später zu einem zunehmenden Bewusstsein für Klassenunterschiede und zu Forderungen nach politischer Teilhabe.

00:08:11: Zum Ende des Krieges kontrollierte der repressive, militarisierte Deep State des iranischen Regimes Vermögenswerte, die insgesamt die Assets des offiziellen staatlichen Bereichs sowie des Privatsektors übertrafen.

00:08:24: Die iranische Wirtschaft war dominiert von parastatlichen Konglomeraten, vor allem von den islamischen Revolutionsgarden sowie einigen einflussreichen Stiftungen, die von Ayatollah Ali-Chamenei kontrolliert wurden.

00:08:37: Letzterer trat nach dem Tod Khomeinis, Ninzehnhundertneinundachtzig dessen Nachfolge als oberster religiöser Führer des Iran an und ist bis heute an der Macht.

00:08:46: Die Revolutionsgarten und die Stiftungen, die hunderte Unternehmen, Banken, Investmentfirmen und Wohlfahrzeinrichtungen besitzen oder kontrollieren, haben sich an jahrzehntelange US-Wirtschaftsanktionen angepasst.

00:08:57: Nach und nach haben sie ihre ohnehin schon undurchsichtigen Aktivitäten ausgeweitet und verwalten nun eine einzigartige Schattenwirtschaft.

00:09:05: Heute sind sie in der Lage, geheime Finanztransaktionen in Milliardenhöhe durchzuführen, Scheinfirmen im Ausland zu gründen, die Währung zu manipulieren, Geld zu waschen, und Öl unter der Hand zu verkaufen.

00:09:18: Die US-Sanktionen, die eigentlich die islamische Republik schwächen sollten, haben in diesem Sinne dazu beigetragen einen mächtigen, tiefen Staat im Iran zu schaffen, dessen wichtigste Akteure, euphemistisch als Sanktionskaufleute bezeichnet, enorme Gewinne erzielen, indem sie es ermöglichen, Sanktionen zu umgehen.

00:09:37: Parallel dazu unterhält die herrschende Oligarchie im Iran enge Verflechtungen zum fortwährenden militärischen Aufbau des Landes.

00:09:45: In den ersten zehn Jahren nach Khomeinis Tod kam es zu einer relativen Entspannung in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

00:09:52: Die Clinton-Regierung lockerte die Handelssanktionen ein wenig, hob sie jedoch nie vollständig auf.

00:09:58: Nach den Anschlägen vom Elften September zwei Tausend Eins näherte sich die islamische Republik stillschweigend den USA an und assistierte sogar bei der Invasion Afghanistan.

00:10:09: Tehran begrüßte auch den Sturz Saddam Hussein im Jahr three und koordinierte sich mit der US-Besetzung im Irak.

00:10:17: Ziel der islamischen Republik war es, als Wohltäter der schiitischen Bevölkerung im Irak Fuß zu fassen.

00:10:24: Diese Entwicklungen sorgten wiederum für Bedenken und eine konzertierte Reaktion Israels.

00:10:30: Tel Aviv startete eine erfolgreiche Kampagne, um den Iran wegen seines angeblichen Strebens nach Atomwaffen und der Unterstützung des internationalen Terrorismus auf die Liste der Achse des Bösen der USA zu setzen.

00:10:43: Israel und seine Verbündeten in der US-Regierung mögen die militärische Bedrohung durch den Iran stark übertreiben, doch die islamische Republik trieb ihr Atomenergieprogramm tatsächlich soweit, dass sie wohlfähig war, eine Atombombe zu bauen.

00:10:57: Darüber hinaus wurden nach und nach ein Programm für ballistische Raketen entwickelt, die nicht nur Israel, sondern auch Europa erreichen konnten, und militärische Bündnisse mit dem Regime von Bashar al-Assad in Syrien sowie der Hisbollah im Libanon eingegangen.

00:11:12: Tehran rechtfertigte diese Schritte als notwendige Abschreckung gegen die Gefahr einer militärischen Invasion durch die USA und Israel.

00:11:21: Allerdings bestätigte diese Haltung auch Tel Aviv's Sicht, die islamische Republik sei ein Regime, das seine militärische und potentiell auch atomare Macht außerhalb der eigenen Landesgrenzen ausspielen will.

00:11:33: Von Obama bis Trump.

00:11:37: Der politische und ökonomische Druck der USA auf den Iran nahm im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends zu und erreichte während der ersten Amtszeit von Barack Obama einen neuen Höhepunkt.

00:11:49: Nach seinem Amtsantritt, zwei Tausendneuen, hatte Obama heimlich ein Abkommen mit Chamenei geschlossen, um die Bedenken bezüglich des iranischen Atomprogramms durch Verhandlungen auszuräumen.

00:11:59: Bevor jedoch offizielle Gespräche beginnen konnten, kam es im Iran zu den größten Massenprotesten seit den ersten Revolutionsjahren.

00:12:07: Dies war die sogenannte grüne Bewegung im Sommer-Zweitausendneun.

00:12:11: Millionen Menschen gingen auf die Straße, um gegen Betrug bei den Präsidentschaftswahlen zu protestieren.

00:12:17: Das Regime schlug die Demonstrationen gewaltsam nieder, tötete dutzende Menschen und verletzte hunderte weitere.

00:12:24: Die Bewegung, die einen friedlichen demokratischen Wandel innerhalb der bestehenden Strukturen der islamischen Republik angestrebt hatte, wurde zerschlagen.

00:12:33: Rückblickend scheint die wichtigste Lehre aus der grünen Bewegung zu sein, dass ernsthafte Reformen innerhalb des Rahmenwerks der islamischen Republik schlicht nicht möglich sind.

00:12:43: Von diesem Zeitpunkt an sollten Massenproteste eher spontan und ohne Anführer ausbrechen und umso wütender den Sturz des Regimes fordern.

00:12:51: Während seiner zweiten Amtszeit nahm Obama die Verhandlungen mit Tehran wieder auf.

00:12:56: Im Juli twenty-fünfzehn gelang ihm ein Durchbruch mit dem sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action.

00:13:02: Laut dem Obama-Deal würde der Iran die Anreicherung von Atombrennstoffen ausschließlich innerhalb der Grenzen für eine friedliche Nutzung halten und eine vollständige Inspektion seiner Nuklearanlagen zulassen.

00:13:14: Im Gegenzug erklärten sich die USA, China, Russland, Frankreich, das Vereinigte Königreich und Deutschland bereit, die Handelssanktionen schrittweise aufzuheben.

00:13:23: Dieses Arrangement konnte aber jederzeit rückgängig gemacht werden, sollte die islamische Republik gegen ihre Atomverpflichtungen verstoßen.

00:13:32: In Kombination mit einem deutlichen Anstieg der Öleinnahmen hatte die Lockerung der Sanktionen unmittelbare Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft.

00:13:40: Sie wuchs zwei Tausend Sechzehn und zwei Tausend Siebzehn um rund zehn Prozent.

00:13:45: Dieses vorübergehende Wachstum konnte jedoch den langjährigen Rückgang des Lebensstandards der Bevölkerung nicht umkehren.

00:13:51: Zwischen zehntausend elf und zweitausend neunzehn rutschten fast zehn Millionen Menschen, etwa fünfzehn Prozent der Bevölkerung in Armut.

00:14:00: Ende zehntausend siebzehn entlut sich der aufgestaute Frust in Unruhen.

00:14:04: Zehn Tage lang kam es zum Jahreswechsel zweitausend siebzehnt schrägstrich, zweitausend achzehn in mehr als hundert Städten zu wütenden Demonstrationen.

00:14:13: Die Proteste wurden gewalttätig.

00:14:15: Menschenmengen skandierten nicht nur regimekritische Parolen, sondern griffen auch Banken, Regierungsbüros, Polizeistationen und religiöse Bildungsstätten an.

00:14:25: Die Proteste wurden erneut niedergeschlagen.

00:14:27: Zwischen fünfundzwanzig und fünfzig Menschen wurden getötet und mehrere Hundert verletzt.

00:14:33: Die Protestierenden stammten dieses Mal überwiegend aus ärmeren Bevölkerungsgruppen und der unteren Mittelschicht.

00:14:40: Im Gegensatz zu den Reformforderungen der grünen Bewegung von zwei Tausendneun forderten sie nicht weniger als den Sturz der islamischen Republik.

00:14:49: der fast zeitgleich erstmals ins US-Präsidentenamt gewählt worden war, sah sich massivem Druck Israels, Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate gegenüber.

00:15:00: Diese forderten, die Vereinigten Staaten sollten aus Obamas Atomdeal von Mai, zwei Tausend Achtzehn austreten.

00:15:07: Zwar hatte der Iran die Bestimmungen des Abkommens eingehalten, doch Trump behauptete, er könne Tehran zu einem besseren Deal zwingen.

00:15:15: Dies ist freilich nie geschehen.

00:15:16: Unter Trumps Maximal-Sanktionen schrumpfte die iranische Wirtschaft um mehr als zehn Prozent, während die Armut um etwa den gleichen Prozentsatz anstieg.

00:15:25: Die Inflation geriet außer Kontrolle.

00:15:28: Die Lebensmittelpreise legten um zweihundert Prozent und die Kosten für Gesundheitsversorgung um einhundert fünfundzwanzig Prozent zu.

00:15:35: Alle verfügbaren Daten zeigen, dass der Lebensstandard der iranischen Mittel und Unterschicht im Zeitraum zweitausendfünfzehn bis zweitausendfünfundzwanzig erheblich gesunken ist.

00:15:47: Leben, Freiheit und zunehmende Eskalation.

00:15:52: Die US-Sanktionen sind nicht der einzige Grund für das Elend der einfachen Bevölkerung im Iran, aber sie haben sicherlich einen gewichtigen Teil beigetragen.

00:16:01: Mehr noch.

00:16:02: Entgegen der Hoffnung auf demokratische Fortschritte im Iran untergraben die Sanktionen der USA und der internationalen Gemeinschaft solche Fortschritte, da die islamische Republik sich gezwungen fühlt, ihre Wagenburg-Mentalität zu verstärken, und noch härter gegen Dissidenten durchzugreifen.

00:16:18: Unterdessen hat die Unzufriedenheit der iranischen Bevölkerung weiter zugenommen.

00:16:23: Im vergangenen Jahrzehnt kam es alle zwei bis drei Jahre zu erheblichen Protesten.

00:16:28: Im November, zwei Tausend neunzehn, gingen landesweit rund zweihunderttausend überwiegend aus der Unterschicht stammende Menschen auf die Straße, als die Energiepreise erhöht und Subventionen für die Armen des Landes gekürzt wurden.

00:16:41: Sie griffen Regierungsgebäude an und setzten sie in Brand.

00:16:45: Die Massen konnten erst unter Kontrolle gebracht werden, als die staatlichen Sicherheitskräfte mit Maschinen, Gewehren, Panzern und Hubschraubern gegen sie vorgingen.

00:16:53: Man geht von mehreren hundert Toten aus.

00:16:56: Im September, im September, im September, im September, kam es erneut zu Massenprotesten, die den Winter hindurch bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum Winter, bis zum.

00:17:12: Neben ihrer außergewöhnlichen Dauer und Intensität zeigte die Bewegung neue Aspekte wie die führende Rolle junger Frauen, die Geschlossenheit der protestierenden Mittel- und Arbeiterklasse sowie die Verlagerung der radikalen Protestepizentren in die Provinzen.

00:17:28: Die Proteste waren zudem ausdrücklich säkular und zeitweise antiklerikal.

00:17:34: Die Mobilisierung fand in offener Opposition gegen das Regime statt.

00:17:38: Doch das fehlen einer einheitlichen Führung, Organisation und klarer politischer Forderungen, erwies sich als erheblicher Nachteil.

00:17:45: Dies bringt uns zum unmittelbaren Hintergrund der jüngsten Proteste im Januar, im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im.

00:18:05: Dies lag zweifellos daran, dass beiden stets Israel entgegenkam, dessen Genozid in Gaza von den USA militärisch, finanziell und diplomatisch unterstützt wurde.

00:18:12: Nachdem Israel den Iran für den Angriff der Hamas im Oktober im Oktober mitverantwortlich gemacht hatte, bombardierte es im April, die Iranische Botschaft in Damascus.

00:18:24: Jahrelang hatte sich die Islamische Republik zurückhaltend gezeigt, und von direkten Vergeltungsmaßnahmen für die zahlreichen israelischen Cyberangriffe und Morde an iranischen Wissenschaftlern und Militärangehörigen abgesehen.

00:18:37: Nun jedoch reagierte die iranische Führung mit Raketen und Drohnenangriffen auf militärische Ziele innerhalb Israels.

00:18:42: Es drohte ein offener Krieg.

00:18:43: Im Juli, im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr.

00:18:54: Die islamische Republik reagierte im Oktober mit einer Serie von Raketenangriffen auf israelische Ziele.

00:19:00: Die meisten davon wurden vom Iron Dome in Tel Aviv, der US Marine und der jordanischen Luftabwehr abgefangen.

00:19:07: Später im selben Monat reagierte Israel mit drei Angriffswellen gegen zwanzig Ziele im Iran, darunter Luftabwehrbatterien und Produktionsstätten für ballistische Raketen.

00:19:17: An dem Angriff waren mehr als einhundert israelische Flugzeuge beteiligt, von denen einige in den iranischen Luftraum eindrangen und allesamt unversehrt zu ihren Stützpunkten zurückkehren konnten.

00:19:28: Im Laufe des Jahres, zwei Tausend vierundzwanzig, hatten tödliche israelische Schläge gegen die Hisbollah im Libanon und gegen die Hamas sowie der Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien die sogenannte Achse des Widerstands zerstört.

00:19:42: Ein Netzwerk politisch militärischer Allianzen, das der Iran mit großem Aufwand um Israel herumaufgebaut hatte.

00:19:49: Nachdem sie auf diese Weise ihre regionalen Verbündeten weitgehend verloren hatte, war die islamische Republik nun deutlich anfälliger für direkte Militärschläge seitens Israel und der USA.

00:20:01: Der Zwölftagekrieg.

00:20:02: Mit der Wiederwahl Donald Trumps verschob sich das Kräfteverhältnis noch weiter zu Ungunsten des Iran.

00:20:10: Der neue US-Präsident schrieb Chamenei und schlug Verhandlungen vor.

00:20:15: Tehran nahm das Angebot an.

00:20:17: Trump setzte bald darauf eine Frist von sechszig Tagen für den Abschluss eines neuen Atomabkommens.

00:20:23: Am dreizehnten Juni, zwei tausendfünfundzwanzig, einen Tag nach Ablauf der von Trump gesetzten Frist, startete Israel eine massive Welle von Cyber- und Luftangriffen auf den Iran.

00:20:34: Dabei wurden wichtige Militärstandorte und Atominfrastruktur getroffen und dutzende hochrangige Militär- und Geheimdienstangestellte sowie Wissenschaftler, die im Atomprogramm tätig waren, getötet.

00:20:45: Israel bombardierte auch zivile Ziele, darunter die iranische Energieinfrastruktur, Krankenhäuser, Wohngebiete und das Gebäude des staatlichen Rundfunks.

00:20:56: Auf iranischer Seite sollen fast fünftausend Menschenopfer der Angriffe verwundet worden sein.

00:21:01: Es gab über eintausend Tote.

00:21:03: darunter Hunderte Zivilisten.

00:21:05: Die islamische Republik reagierte mit einem massiven Abschuss von Raketen und Drohnen auf Israel.

00:21:11: Die meisten wurden abgefangen, einige durchbrachen jedoch die israelischen und US-amerikanischen Verteidigungssysteme, trafen unter anderem militärische Ziele, verletzten Hunderte Menschen und töteten Dutzende, ebenfalls überwiegend Zivilisten.

00:21:26: Am Zweiundzwanzigsten Juni griffen die USA direkt ins Kriegsgeschehen ein.

00:21:30: US-Streitkräfte führten einen komplexen Langstrecken-Luftangriff durch und warfen zwölf, dreißigtausend Pfund-Bunkerbrecher-Bomben auf drei iranische Nuklearstandorte ab.

00:21:41: Als der Krieg nach zwölf Tagen mit einem Waffenstillstand endete, erklärte sich die islamische Republik zur Siegerin.

00:21:48: Tatsächlich war das Regime jedoch schwer getroffen und verlor schnell jegliche Sympathie, die es bei der iranischen Bevölkerung unter feindlichem Bomber-Dement vielleicht noch hatte sichern können.

00:21:58: Unmittelbar nach Kriegsende wurde in zahlreichen Erklärungen und offenen Briefen ein Paradigmenwechsel im Herrschaftssystem des Iran gefordert.

00:22:06: Diese Erklärungen stammten von Wissenschaftlerinnen, Menschenrechts- und Zivilgesellschaftsaktivisten, Rechtsanwältinnen, ehemaligen und aktuellen politischen Gefangenen, Gewerkschaftern, Frauenorganisationen, unterdrückten ethnischen und nationalen Gruppen sowie von vom Regime verfolgten Dissidenten.

00:22:25: Sie waren sich in mehreren Kernforderungen einig.

00:22:28: Freilassung der politischen Gefangenen, Freiheit zur Gründung von Parteien und Vereinigungen, ein Ende der staatlichen Kontrolle über die Medien, Übertragung der vom obersten Führer und nicht gewählten Institutionen kontrollierten Vermögenswerte an die Regierung, ein Ende der Beteiligung militärischer Institutionen, vor allem der Revolutionsgarten in ökonomischen Angelegenheiten.

00:22:50: In allen Erklärungen wurde außerdem der Angriff der USA und Israels auf den Iran verurteilt sowie die Forderung auf einen Regime Change per ausländischer Intervention oder gewaltsamem Aufstand klar zurückgewiesen.

00:23:03: Dies hätte die perfekte Gelegenheit für ein von wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung, einer Wirtschaft am Rande des Zusammenbruchs und mächtigen Feinden vor den Toren bedrängtes Regime sein können, um zumindest etwas Offenheit für einen friedlichen Strukturwandels zu signalisieren.

00:23:19: Doch nichts dergleichen geschah.

00:23:21: Chamenei weigerte sich, jegliche Verantwortung für die riesigen Probleme des Landes zu übernehmen und verstärkte seine abgedroschene Rhetorik und trotzige Haltung nur noch weiter.

00:23:31: Am achtundzwanzigsten Dezember zwei tausendfünfundzwanzig kam es ausgehend vom Bazaar in Tehran erneut zu Protesten und Streiks, nachdem der Wechselkurs der schwächelnden iranischen Währung plötzlich eingebrochen war.

00:23:43: Hinzu kamen eine Inflationsspirale von mindestens vierzig Prozent.

00:23:47: Strom, Wasser und Gasengpässe, giftige Luftverschmutzung, ein stark gesunkener Lebensstandard der Mittel- und Arbeiterklasse sowie anhaltende Streiks von Arbeiterinnen und Arbeitern, Lehrpersonal und Rentnern.

00:24:01: Unvergleichliche Repression.

00:24:05: Wie in früheren Protestzyklen breiteten sich die Demonstrationen rasch aus und intensivierten sich.

00:24:11: Bald waren hunderttausende im ganzen Land beteiligt.

00:24:14: Bilder und Videos von wütenden Menschenmengen verbreiteten sich weltweit.

00:24:19: Dies veranlasste die Regierung das Internet abzuschalten und das Land vom Rest der Welt zu isolieren.

00:24:24: Auch dies war bereits bei früheren Protesten der Fall gewesen.

00:24:28: Zunächst reagierte Chamenei mit einer Mischung aus Versöhnungsangeboten und Drohungen.

00:24:33: Er erklärte, das Regime werde sich die Beschwerden der Bevölkerung anhören, aber keine Störung tolerieren.

00:24:40: Er behauptete weiter, unter den protestierenden Menschen seinen Agenten der USA und Israels zu finden, die versuchten, gewalttätige Auseinandersetzungen zu provozieren.

00:24:50: Die Frage der Gewalt wurde zu einem zentralen Thema, auch weil die meisten Slogans unmissverständlich gegen das Regime gerichtet waren und viele dessen Sturz forderten.

00:24:59: Es gab außerdem Berichte über gewalttätige Angriffe auf Regierungsbüros, Moscheen und Sicherheitspersonal, wobei allerdings nicht klar ist, wer die jeweiligen Täter waren.

00:25:09: Zeitgleich begannen Regierungstruppen auf Menschenansammlungen zu feuern und töteten schließlich tausende Personen.

00:25:16: Die hohe Zahl an Opfern wurde von Chamenei bestätigt, der allerdings betonte, unter ihnen befinde sich eine nicht näher bezeichnete Anzahl von Regierungsangestellten.

00:25:26: In jedem Fall ist die schockierende Nachricht, dass mehrere Tausend Menschen getötet wurden, selbst nach den brutalen Maßstäben der islamischen Republik, beispiellos.

00:25:35: Ein weiteres Novum der jüngsten Proteste ist das Aufkommen von Slogans, in denen eine Rückkehr zur Monarchie als Alternative zur islamischen Republik befürwortet wird.

00:25:46: Seit Jahrzehnten ist der Monarchismus, verkörpert durch Reza Pallavi, den Sohn des damals gestürzten Schaars, ein Phänomen, das weitgehend auf die iranische Diaspora, insbesondere in den Vereinigten Staaten, beschränkt ist.

00:25:59: Es handelt sich also vielmehr um eine marginale Strömung als um eine Volksbewegung.

00:26:04: Darüber hinaus steht Reza Pallavi unmissverständlich an der Seite der rechtsradikalen Fraktionen in den USA und Israel unter Trump und Netanyahu.

00:26:13: In den letzten Jahren fand seine Botschaft dennoch auch im Iran anklang, dank persischsprachiger Satellitenfernsehsender, von denen weit hin angenommen wird, dass sie von den Regierungen Saudi-Arabiens, Israels und der USA oder von einzelnen Spendern aus diesen Ländern finanziert werden.

00:26:31: Bei den jüngsten Protesten waren vereinzelt monarchistische Parolen zu vernehmen, mit denen offenbar mehr Einflussnahme von außen gefordert wurde.

00:26:39: Pallavi selbst befürwortet offen eine Intervention der USA und Israels im Iran.

00:26:45: Auch den militärischen Angriff auf sein Land im vergangenen Sommer hatte er begrüßt.

00:26:49: Derzeit scheinen Parolen wie Langlebe der Shah eher wütende, verbale Seitenhiebe für das Regime zu sein als ernsthafte Bekenntnisse zur Monarchie.

00:26:58: Dennoch muss der jüngste Aufschwung des Monarchismus, auch wenn oder gerade weil er von den Regierungen der USA und Israels unterstützt wird, ernst genommen und nicht als bloße Illusion abgetan werden.

00:27:11: Dies gilt insbesondere, da es außerhalb des Iran keine vergleichbare politische Alternative gibt und innerhalb des Landes seit Jahrzehnten systematisch und gewaltsam das entstehen jegliche Alternative verhindert wird, sei sie auch noch so moderat.

00:27:27: Schwierige Aufgaben für die Zukunft.

00:27:31: Während die Proteste vorerst gewaltsam unterdrückt wurden, bleibt die politische Sackgasse, in die die islamische Republik die mittlerweile verzweifelte iranische Gesellschaft gebracht hat.

00:27:41: Um diese Situation zu überwinden, wäre ein grundlegender politischer Wandel erforderlich, was das Regime aber kategorisch ablehnt.

00:27:49: Auch Donald Trumps Unterstützungsbekundungen für die Proteste hatten keine spürbaren Auswirkungen im Iran, außer dass sie die repressiven Maßnahmen des Regimes verstärkten, das weiterhin die USA und Israel als Hauptverantwortliche für die Proteste ausmacht.

00:28:04: Gleichzeitig gibt Trump immer wieder widersprüchliche Erklärungen ab und deutet gelegentlich einen Regimewechsel durch direkte militärische Intervention der USA an.

00:28:14: Das wäre ein äußerst gefährliches Unterfangen, auf das die islamische Republik mit Angriffen auf US-Stützpunkte und Verbündete im persischen Golf reagieren könnte.

00:28:24: Der globale Ölmarkt wäre davon schwer betroffen und die gesamte Region würde drohen ins Chaos abzurutschen.

00:28:30: Es gibt Anzeichen dafür, dass selbst Trump die potentiell schwerwiegenden Folgen eines umfassenden Krieges gegen den Iran begreift.

00:28:37: Schließlich hat er eingeräumt, dass eine tragfähige Alternative zur islamischen Republik aus dem Land selbst kommen müsse.

00:28:44: Es bleibt die riesige Aufgabe des iranischen Volkes und seiner progressiven internationalen Verbündeten, die Grundzüge eines tragfähigen Plans zu erarbeiten, um das Land aus der schrecklichen Sackgasse zu führen, in dem es sich aktuell befindet.