Helmut Kohl hat aus Bahnfahren eine Zumutung gemacht – von

00:00:00: Helmut Kohl hat aus Bahnfahren eine Zumutung gemacht.

00:00:04: Vor etwa dreißig Jahren hat die Bundesregierung die Deutsche Bahn in eine Aktiengesellschaft umgewandelt und dadurch ruiniert.

00:00:11: Um sie in eine funktionierende, pünktliche Eisenbahn zurückzuverwandeln, muss die Profitorientierung abgeschafft werden.

00:00:22: Wer in den letzten Wochen und Monaten die Medienberichte über die Deutsche Bahn AG verfolgt hat, wurde im August positiv überrascht.

00:00:29: Die Bahn kündigte die Inbetriebnahme des Berliner Abschnitts der Dresdner Bahn pünktlich zum Fahrplanwechsel im Dezember.

00:00:38: Die zukünftig im Viertelstunden-Takt verkehrenden Züge vom Berliner Hauptbahnhof verbinden die Innenstadt und den Berliner Süden signifikant schneller mit dem Flughafen Berlin.

00:00:47: Dass die DB ihr versprechen, die Strecke wieder in Betrieb zu nehmen, pünktlich einhielt, ist aber die Ausnahme.

00:00:53: In den meisten anderen Bereichen gelang ihr das nicht.

00:00:56: Wir mussten stattdessen eine nicht endenwollende Serie von Negativbotschaften über uns ergehen lassen.

00:01:02: Die schlimmsten Meldungen betrafen drei Eisenbahnunfälle mit Todesopfern, die sich im Februar, im März und im Juli ereigneten.

00:01:09: Außerdem stellte die Deutsche Bahn AG seit Anfang des Jahres immer wieder Unpünktlichkeitsrekorde im Fernverkehr auf.

00:01:16: Weil von im Fernverkehr der DBAG von vierundsechzig, Komma null Prozent auf zweiundsechzig Komma fünf Prozent sank, Verspätungen von fünf Minuten und ausgefallene Züge bleiben dabei jedoch unberücksichtigt, kündigte der DB-Vorstand als Reaktion an, bis zweitausend siebenundzwanzig einen Pünktlichkeitskorridor von fünfundsebzig bis achtzig Prozent erreichen zu wollen.

00:01:44: Dennoch sanken im laufenden Jahr, zwei Tausendfünfundzwanzig, die Werte weiter, auf zuletzt neunundfünfzig, sechs Prozent für den Monat August.

00:01:53: Bei solchen Zahlen würden die verantwortlichen Eisenbahnmanager in Japan wahrscheinlich rituelle Selbstmorde aufgrund des Ehrverlustes begehen.

00:02:00: Diese Unpünktlichkeit der Bahn in Deutschland ist allerdings kein Zufall.

00:02:04: Im Gegenteil, sie ist die Folge der Privatisierungspolitik Helmut Kohls.

00:02:09: Mit der von ihm angestoßenen Umwandlung der Bundesbahn in eine Aktiengesellschaft gingen drastische Rationalisierungsprogramme und massive Personalreduzierungen einher.

00:02:19: Damit wurden jene strukturellen Probleme geschaffen, die Bahnfahrten heute regelmäßig zu einer Zumutung machen.

00:02:27: Die Bahn war nicht immer zu spät.

00:02:30: Zur historischen Einordnung.

00:02:42: Nach Gründung der Deutschen Bahn AG waren es nur noch siebenundsiebzig Prozent.

00:02:46: Erst nineteenhundertachtundneunzig konnte mit sechsohnundachtzig Komma sieben Prozent wieder das Voraktiengesellschaftsniveau erreicht werden.

00:02:55: Mit Ausnahme des Corona-Jahres zwei Tausendzwanzig, einundachtzig Komma acht, lagen die Pünktlichkeitswerte der ICEs seit zwei Tausendzwölf nur noch zwischen siebzig und achtzig Prozent.

00:03:06: und vielen im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, Am XXVI.

00:03:29: Juli traf es dabei einen deutschen ICE, der grenzüberschreitend in Österreich verkehrte und so auch den Fahrplan der österreichischen Bundesbahnen ÖBB durcheinander brachte.

00:03:41: Solche Ausfälle deuten auf Probleme bei der turnusmäßigen Reparatur bzw.

00:03:45: der regelmäßigen Wartung von Schienen und Zügen hin.

00:03:48: Die Deutsche Bahn besitzt heute nur noch zwölf Werke zur sogenannten schweren Instandhaltung, im Vergleich zu mehr als dreißig Ausbesserungswerken, die Bundesbahn und DDR-Reichsbahn vor neunzehnhundertneunundachtzig zusammengenommen betrieben.

00:04:02: Helmut Kohl hatte den Weg dahin bereits im Kabinettsbeschluss vom Dreiundzwanzigsten November neunzehnhundertdreiundachtzig in den Leitlinien zur Konsolidierung der Deutschen Bundesbahn vorgegeben.

00:04:13: Er wies dem Bahnvorstand harte Vorgaben zu, unter anderem bezüglich der Rationalisierung.

00:04:19: Demnach sollten bis nineteenhundertneunzig die Arbeitsproduktivität um vierzig Prozent gesteigert und gleichzeitig die Personalkosten um dreißig Prozent gesenkt werden.

00:04:29: In der Folge wurden die Werke reduziert und technisches Personal entlassen.

00:04:33: Das musste früher oder später zu Problemen in der Instandhaltung führen, was wiederum die Pünktlichkeit negativ beeinflusste.

00:04:40: Andere Missstände der Bahn werden öffentlich im Grunde gar nicht thematisiert.

00:04:44: Meldungen über Zugausfälle wegen Personalmangels etwa schafften es im letzten Jahr maximal in Regionalmedien oder sie wurden lapidar auf dem Bahnsteig angesagt.

00:04:54: Die Ursachen dafür sind oft erkranktes Zug- oder Stellwerkspersonal.

00:04:58: Auf die steigenden Arbeitsbelastungen dieser Berufsgruppen wurde in den letzten Jahrzehnten aber nicht mit vermehrter Ausbildung von Nachwuchskräften reagiert, sondern im Gegenteil mit weiteren Arbeitsverdichtungen, unter anderem durch interne Umstrukturierungen.

00:05:12: Kürzlich hat die DB Cargo AG verkündet, sie wolle fünftausend Stellen abbauen, weil sie keine weiteren Defizite erwirtschaften darf.

00:05:20: Die EU-Kommission bewertete den bisherigen Gewinnabführungs- und Verlustübernahmevertrag zwischen der DB AG und ihrer hundertprozentigen Tochter DB Cargo AG als eine unzulässige staatliche Beihilfe.

00:05:34: DB Cargo reagierte darauf mit internen Karlschlagplänen.

00:05:38: Ungeachtet dessen, dass ein weiterer Personalabbau eine kontraproduktive Maßnahme darstellt, um weitere Umsätze und Marktanteile im Schienengüterverkehr zu gewinnen, kann sich die Bahn den Verlust dieses bewährten Fachpersonals wirklich nicht leisten.

00:05:52: Es wird dringend gebraucht.

00:05:53: Der DB-Vorstand sollte daher über Anreize für die Beschäftigten nachdenken, damit diese im Konzern bleiben und nicht zu konkurrierenden Eisenbahnverkehrsunternehmen EVU wechseln.

00:06:05: Helmut Kohl würde die heutige Praxis der Personalvergraulung sehr gefallen.

00:06:09: In seiner Amtszeit als Bundeskanzler sank die Zahl der Beschäftigten bei der Bahn massiv.

00:06:32: kamen weitere twohundertdreiundfünfzigtausend hinzu.

00:06:35: Die Deutsche Bahn AG startete nineteenhundertvierundneunzig, aber lediglich mit dreihundertachtundachtzigtausend Beschäftigten.

00:06:43: Auch diese Zahl wurde in den letzten dreißig Jahren stark reduziert.

00:06:46: Heute arbeiten noch zweihundertfünfundzwanzigtausendfünfhundertsechzig Personen für die Bahn.

00:06:51: Die Personalkostenreduzierung, die Coles nineteenhundertdreiundachtzig anvisiert hatte, wurde so mehr als erfüllt.

00:06:59: Die Tickets werden wieder teurer.

00:07:02: Beinahe unbeachtet blieb kürzlich eine Meldung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, eVG, die vor der Gefahr stark steigender Ticketpreise warnte.

00:07:11: Grund seien die Planungen der Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, DB Infra-GO, die Trassenpreise massiv zu erhöhen.

00:07:20: Trassenpreise sind eine Art Schienenmaut für die Benutzung des Schienennetzes.

00:07:24: DB Infra-GO war erst zum ersten Januar, als Aktiengesellschaft unter dem Dach der Deutschen Bahn gegründet worden.

00:07:33: Damit die neue Gesellschaft die dringend notwendigen Baumaßnahmen im maroden Schienennetz finanziell stemmen kann, stattete die Regierung sie mit einer höheren Eigenkapitaldecke aus, die die Gesellschaft jedoch verzinsen muss.

00:07:45: Eine Geburt mit Megaschulden.

00:07:48: Diese Kosten wird DB Infrago weitergeben.

00:07:51: Müssen.

00:07:51: An die privaten Eisenbahnunternehmen ebenso wie an die Geschwister.

00:07:55: Innerhalb Holding DB AG.

00:07:58: Ergo steigen bald wieder die Ticketpreise im Schienenpersonenverkehr und kein Industriebetrieb wird den Transport seiner Güter von der Straße auf die Schiene verlagern.

00:08:07: Eher umgekehrt.

00:08:08: So entpuppt sich die als GO abgekürzte Gemeinwohlorientierung im Namen der DB InfraGo als Nebelkerze.

00:08:16: Sie muss als Aktiengesellschaft in Jahresabschlüssen denken, denn der Ausbau des Schienennetzes in Deutschland folgt einem jährlich im Bundeshalt beschlossenen Budget.

00:08:24: Das Netzwerk europäischer Eisenbahnen, NEH, EV hat schon vor Jahren eine überjährige Finanzierung durch Schieneninfrastrukturfonds vorgeschlagen, die sich an der in der Schweiz erfolgreichen Praxis orientiert.

00:08:37: Dann wäre DB Infrago nicht zum Scheitern verurteilt und würde ihrem Namen hoffentlich gerecht.

00:08:43: Aktuell will DB Infrago in den nächsten Jahren mehr als viertausend Kilometer Strecke auf zweiundvierzig sogenannten Korridoren general sanieren und so ein Hochleistungsnetz schaffen.

00:08:54: Größere Bauarbeiten sind über mehrere Jahre hinweg nicht mehr erforderlich.

00:08:58: Verkündet DB Infrago im Internet.

00:09:01: Doch gerade vorhaben wie die Generalsanierung der Strecke von Berlin nach Hamburg, lassen Zweifel an einer solchen Aussage aufkommen.

00:09:08: Schließlich erfolgten auf dieser zweihundert achtundsiebzig Kilometer langen Strecke bereits Ausbauten und Sanierungen von nineteenhundert fünfundneunzig bis neunzehundert achtundneunzig, dann von zwei tausend zwei bis zwei tausend vier.

00:09:22: Im Jahr twenty-fünfzehn-zwei-tausendneun wurden zweihundertsechzigtausend Schwellen ersetzt und im Jahr zweitausendundzwanzig Schienen auf einhundertundneunzig Kilometern.

00:09:32: Mit der jetzt begonnenen Generalsanierung sollten eigentlich zwölf Überleitstellen in die Strecke eingebaut werden, damit langsame Züge die schnelleren nicht aufhalten.

00:09:41: Doch die Hälfte fiel dem Rotstift zum Opfer, ebenso wie das digitale Zugssicherungssystem ETCS.

00:09:48: Weil die Strecke aber zum Kernnetz im trans-europäischen Verkehrsnetz gehört, muss spätestens zwei-tausenddreißig das europaweit verwendete Signalisierungssystem nachgerüstet werden.

00:09:58: Das Bauchaos wird erneut beginnen.

00:10:00: Um allem die Krone aufzusetzen entließ der neue CDU-Bundesverkehrsminister Patrick Schneider am vierzehnten August zwei-tausendfünfundzwanzig vorzeitig den DB-Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz.

00:10:12: Kurioserweise konnte Schneider zum Zeitpunkt seiner Aktion weder eine Nachfolgeperson noch eine ausgearbeitete Strategie für die Zukunft der Deutschen Bahn präsentieren.

00:10:22: Beides will er erst am Zweiundzwanzigsten September zwei Tausendfünfundzwanzig vorstellen.

00:10:27: Dabei sollte die Zukunftsstrategie für die Bahn in einem breiten gesellschaftlichen Diskurs entwickelt werden, alleine schon aufgrund der immensen Auswirkungen, die das Scheitern einer solchen auf die Umwelt, die Mobilität der bisherigen und zukünftigen Bahnkunden, Die Wirtschaft, unsere europäischen Nachbarländer und nicht zuletzt auf über Zweihunderttausend Beschäftigte hat.

00:10:49: Darüber hinaus ist es zweifelhaft, dass eine neue Person an der Spitze des Bahnvorstandes die Situation der Bahn signifikant verbessern kann, wenn sie unter denselben strukturellen Rahmenbedingungen arbeiten muss, wie Lutz zuvor.

00:11:03: Zurück zur Behördenbahn?

00:11:06: Kürzlich forderte der Ökonom Maurice Höfken, die Deutsche Bahn AG sollte wieder eine Behörde werden.

00:11:12: Auch wenn eine Behördenbahn nicht alle Probleme lösen würde, lohnt es sich, genauer anzusehen, wie die Umwandlung der DB von der Behördenbahn zur Aktiengesellschaft unter Helmut Kohl eigentlich ablief.

00:11:23: Bereits im Januar, nineteenhundertneunundachtzig, berief Helmut Kohl's damaliger Bundesverkehrsminister Friedrich Zimmermann, CSU, Mitglieder einer Regierungskommission zusammen, die Vorschläge zur Restrukturierung der Deutschen Bundesbahn erarbeiten sollten.

00:11:38: Zu diesem Zeitpunkt dachte wirklich noch niemand an eine Wiedervereinigung und die Fusion von Bundesbahnen und DDR-Reichsbahnen.

00:11:46: Es ging vorrangig um die Vorbereitung der Bahnprivatisierung, entsprechend der neoliberalen Linie, die die CDU-Ninzehntinhundertvierundachtzig auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschlossen hatte.

00:11:57: In Bund, Ländern und Gemeinden wird die CDU staatliche Unternehmensanteile und Dienstleistungen so weit wie möglich privatisieren.

00:12:05: Und das tat sie auch.

00:12:06: Bis in den Jahren, bis in den Jahren, bis in den Jahren, bis in den Jahren, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr, bis in den Jahr.

00:12:33: Vorsitzender der Regierungskommission Bundesbahn wurde folgerichtig ein eisenbahnfremder Manager, der jedoch Erfahrung mit der Privatisierung von Bundeseigentum besaß.

00:12:42: Günther Saasmannshausen hatte im Vorstand der Preussag AG gesessen, als deren Privatisierung endgültig abgeschlossen wurde und später in den Aufsichtsräten von Shell und VW.

00:12:53: Die nineteenhundertneunzig unterbreiteten Vorschläge der Regierungskommission Bundesbahn entsprachen im Wesentlichen den Vorstellungen des Wirtschaftsverbands Verkehrsforum Bahn EV, die Bahn als Behörde der öffentlichen Daseinsvorsorge zu zerschlagen.

00:13:08: Ein Börsengang gelang aufgrund öffentlicher Proteste nicht, weder für das Gesamtgebilde DBAG noch für einzelne Teile, zum Beispiel die S-Bahn Berlin.

00:13:17: In den Jahren, in den Jahren, in den Jahren, in den Jahren, in den Jahren, in den Jahren, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, in den Jahr, Auch der am dreißigsten April, zweitausendfünfundzwanzig vollzogene Verkauf, der profitablen DB-Logistiksparte Schenker an den dänischen Logistiker DSV zeigt, dass es der Privatwirtschaft immer wieder gelingt, sich Salamischeiben aus der Bahn zu schneiden.

00:14:02: Eine andere Bahn ist möglich.

00:14:05: Die Umwandlung der DB AG in eine funktionierende, pünktliche und bezahlbare Eisenbahn kann nicht funktionieren, solange sie unbedingt schwarze Zahlen schreiben soll.

00:14:14: Es sind viele kleine Stellschrauben, die für Entlastung sorgen könnten.

00:14:18: So etwa die überjährige Investitionsfinanzierung, eine Trassenpreisreform, die Reduzierung der Stromsteuer auf das Durchschnittsniveau der anderen EU-Staaten, mehr Firmen-Gleisanschlüsse, mehr Überleitstellen, um nur einen Bruchteil von Maßnahmen zu nennen.

00:14:34: Aber all das entfaltet keinen dauerhaften Effekt, wenn keine andere Struktur eingeführt wird.

00:14:39: Eine einheitliche, eine nicht-gewinnorientierte, eine die die Beschäftigten nicht mehr drangsaliert.

00:14:46: Abschließender Fun-Fact, das Gehalt des oder der neuen DB-Vorstandsvorsitzenden wird sich wohl an dem des Alten orientieren und aus einem Festanteil und einem Erfolgsanteil bestehen.

00:14:57: Allein der jährliche Festanteil betrug bisher µm, €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, oder €, Wäre die Deutsche Bahn heute noch eine Behördenbahn, würde der erste Präsident der Deutschen Bahn analog dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes mit Besoldungsgruppe B-Elf und einem monatlichen Grundgehalt von sechzehntausendachtundvierzigkommarsechsunddreißig Euro abgespeist und im Bundeshaushalt könnten so allein über hunderttausend Euro eingespart werden.

00:15:34: Auch diese enorme Ungleichheit zwischen Manager und Angestellten Gehältern bei der Bahn haben wir also Helmut Kohl zu verdanken.